Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 08. Dezember 2015 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (79)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Straßenreinigung (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2014/2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2014 der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Delphin Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2014 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH i. L. (WiBeFö i. L.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der CVUA-RRW AöR für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresbericht 2014 - Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH (BGR) für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung KIJU für 2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2016 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Informationen zum Jahresabschluss 2014 APH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Änderung der Betriebssatzung APH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesellschaftsrechtliche Weisung im Rahmen des Betrauungsaktes Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages und Geschäftsführerangelegenheiten der VSG Verkehrs-Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2015 des GWG-Konzerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2015 - Übertragung des Talsperrenbetriebs an den Wupperverband
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Übertragung des Talsperrenbetriebs inkl. Talsperren zur Rohwasserbeschaffung und -bereitstellung an den Wupperverband gemäß § 2 Abs. 4 WupperVG
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Externe Einstellungen im Zeitraum Januar - September 2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Evaluationsbericht zum Programm Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - 1. Förderphase 2012 - 2015 -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zweiter Gremienbericht der Stadt Wuppertal (Stichtag 1. Quartal 2015)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal 2014"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Wuppertal 2014"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushaltsangelegenheiten
Haushaltsplan 2016/2017
Ergebnis: geändert beschlossen
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.11.15 zum Haushaltsplan 2016/17 (Tageseinrichtungen für Kinder)
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.11.15 zum Haushaltsplan 2016/17 (Schulsozialarbeit; Inklusionsbeauftragte/r; Gebärdendolmetschen der Ratsübertragungen)
Ergebnis: teilweise beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.15 zum Haushaltsplan 2016/17 (Mobilität; Parkraumbewirtschaftung)
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.15 zum Haushaltsplan 2016/17 (Professionelle Begleitung ehrenamtlicher Flüchtlingshilfe)
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.15 zum Haushaltsplan 2016/17 (Baumschutzsatzung; Urban Gardening)
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.15 zum Haushaltsplan 2016/17 (Kulturförderung)
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.15 zum Haushaltsplan 2016/17 (Vergnügungssteuer)
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.11.15 zum Haushaltsplan 2016/2017 - Deckelung für AGFW aufheben
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2016/17 - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2015
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung einer Wettbürosteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Schaffung des Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten/Einführung eines ZooAbos und online-Tickets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsvorlage zur VO/1860/15 Alternativbeschluss Entgeltordnung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der Restrukturierung der GWG
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterführung der Restrukturierung der GWG - Ergänzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterführung der Restrukturierung der GWG - Betrauungsakt GWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Stadtarchiv
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2016
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreiningungsgebühren ab 01.01.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Soziale Stadt Heckinghausen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für eine Ersatzvornahme der Unteren Bauaufsichtsbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Finanzangelegenheiten
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2015
Details
- Ende
- 17:31 Uhr
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