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Kreisausschuss

Mittwoch, 10. September 2025 um 15:00 Uhr NE, Zentrum

Tagesordnung (28)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bürgeranregung § 21 KrO NRW: Neubau einer Zentralklinik für das Rheinland Klinikum; Erstellung einer Machbarkeitsstudie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

3.1

Mobilitätsausschuss 13.05.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Ausschuss für Rettungswesen, Feuer- und Katastrophenschutz 02.06.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Sportausschuss 26.06.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Kenntnisnahme von Niederschriften

4.1

Sondersitzung Sportausschuss 03.07.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Tischvorlage: Ausschuss für Innovation, Digitalisierung und Standortmarketing 26.08.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung (Stand September 2025)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

SGB II: Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Zustimmung Richtlinien E-Bike-Darlehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Eilentscheidung: Verzicht auf den Gesamtabschluss 2024 gem. § 116 a GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Anträge

11.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.08.2025 zum Thema "Darlegung der Maßnahmen zur Klimaanpassung mit dem Schwerpunkt Hitze"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.2

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 25.08.2025 zum Thema "Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Landstraße L142"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Tischvorlage: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.08.2025 zum Thema "Koordinierungsstelle: Fördermittelmanagement"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Mitteilungen

13

Anfragen

13.1

Interfraktionelle Anfrage vom 22.08.2025 zum Thema "Notfallversorgung im südlichen Kreisgebiet"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Tischvorlage: Interfraktionelle Anfrage vom 05.09.2025 zum Thema "Sachstand: Prüfung eines Nachtfahrverbots für Mähroboter"

13.2.1

Tischvorlage: Erlass einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern zum Schutz wildlebender Tiere im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3

Mündliche Anfrage: Haushalt Rhein-Kreis Neuss

15

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.09.2025

Details

Ende
15:35 Uhr

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