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Rat der Stadt

Donnerstag, 29. Oktober 2015 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (24)

1

Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters durch den Altersvorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

4

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

5

Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wegen der Anhebung der Grundsteuer B

6
7

Vertretung im Aufsichtsrat der Forum Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH

8

Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR)

9

Benennung eines Vertreters der Stadt Castrop-Rauxel für den Aufsichtsrat der E.ON Fernwärme.

10

Vertretung der Stadt in der WiN Emscher-Lippe - Gesellschaft zur Strukturverbesserung mit beschränkter Haftung.

11

Entsendung von Herrn Bürgermeister Kravanja als Mitglied zur Versammlung des Sparkassenzweckverbandes der Sparkasse Vest Recklinghausen.

12

Petition der Tierfreunde Castrop-Rauxel auf Verbot des 'Ponyreitens' auf Kirmessen sowie Gastspielverbot von Zirkusbetrieben mit Wildtieren im Programm

13

Bebauungsplan Nr. 226 Teil a Planbereich 'Castrop-Park Siemensstraße' hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidungen über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

14

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittelbei der Buchungsstelle 31.04.533805 - lfd. Hilfen Asylbewerber Typ A -; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

15

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei den Buchungsstellen 31.04/0606.785410- Wasseranschluss Erstaufnahmeinrichtung Flüchtlinge ehemalige Friedrich-Harkort-Schule- und 31.04/0606.783100- Auszahlungen für Erwerb bewegl. Sachen Erstaufnahmeeinrichtung Flüchtlinge- .

16

Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis90 / Die Grünen und FDP vom 09.09.2015: hier: 'Der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beitreten!'

17

Antrag Fraktion DIE LINKE vom 10.10.2015 Einstellung zweite(r) Sozialarbeiter(in) - Sozialpädagogen_Sozialpädagogin

18

Antrag Fraktion DIE LINKE vom 10.10.2015 Ausschussumbesetzung bzw. Neubesetzung

19

Antrag Fraktion DIE LINKE vom 10.10.2015_Ausschussumbesetzung Wahlprüfungsausschuss

20

Antrag SPD-Fraktion vom 27.10.2015_Ausschussumbesetzungen

21

Anfragen der Ratsmitglieder

22

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
18:25 Uhr

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