Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Verkehrsberuhigende Maßnahmen des oberen Teilstückes Glockenbrink

Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2019 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Budget für den Stadtverband der Feuerwehren zur Finanzierung der Aufgaben der Verbände

Ergebnis: Einstimmig

Straßenbauprogramm 2019

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung im Bauausschuss

Ausbau des Vennebachs

Ergebnis: Einstimmig

Antrag des Fördervereins Kulturhalle Neesen e.V. auf Übernahme der Mehrkosten zur Fenstersanierung

Ergebnis: Einstimmig

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG im Hinblick auf Entsendung und Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder und deren Vertretung

Ergebnis: Einstimmig

Aufnahme der Stadtwerke Steinheim GmbH als neuer Gesellschafter in die Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Anteilserhöhung der Gesellschafter Stadtwerke Schloß Holte-Stukenbrock GmbH und Stadtwerke Beverungen GmbH; Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Geschwindigkeitsüberwachungsanlage mit Dialogdisplay

Kostenstelle Kaiser-Wilhelm Denkmal

IKEK Ansprechpartner der Verwaltung

Friedhofskapelle Hausberge

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Kostenaufstellung Geschwindigkeitsüberwachungsanlage

Externe Hilfe Jahresabschlüsse 2016 und 2017

Bekanntgaben

Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2019 ff.

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Beratung im Bauausschuss

Investitionsprogramm 2019 Hier: IM 12020143 Lagerfläche Baubetriebshof Wülpke

Ergebnis: Einstimmig

Präsentation Zwischenbericht SG 66 durch die GPA

Aufnahme von Investiven Maßnahmen in den Haushaltsplan

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen; hier: Beratung über die Beteiligung der Stadt

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheit Entscheidung nach § 14a Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG