Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 25. Januar 2023 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (33)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/007/2022 vom 16.11.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/008/2022 vom 07.12.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von acht mietbaren Fahrradsammelschließanlagen in urbanen Wohnquartieren in Bilk, Friedrichstadt, Flingern-Nord, Düsseltal und Oberkassel
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Halteverbote Kaiser-Friedrich-Ring, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne Welle für die Fahrradhauptstadt linksrheinisch, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungsstand Bürobebauung am Heerdter Dreieck, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Firmenparkplätze als Ausweichparkplätze im Stadtbezirk 4, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Toiletten-/WC-Nutzungsmöglichkeiten im Nahversorgungszentrum Willstätterstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
Ausübung von städtischem Vorkaufsrecht an der Oberlöricker Straße, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brachflächen Büttgenbachstraße/ Am Ökotop, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Sozialberichterstattung Düsseldorf. Lebenssituation Kinder, Jugendliche und Familien – Monitoring 2015 bis 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2023 (Liste B)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2023 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2023, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
- zurückgezogen -
Ergebnis: zurückgezogen
Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Technische Erneuerung der Diagonalabsperrung im Kreuzungsbereich Pestalozzistraße/Werftstraße - Anliegersituation verbessern, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Fußgänger- und Radwegeverbindung von der Willstätterstraße zur Bayerstraße, überfraktioneller Antrag
Ergebnis: zurückgezogen
Mobilitätsstationen für das Linksrheinische, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Blühende Büsche vor unansehnliche Wände pflanzen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kurzzeitparken vor dem RKM 740 auf der Pariser Straße einrichten, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Unfallschwerpunkt im Kreuzungsbereich Kribbenstraße/Pariser Straße/Nikolaus-Knopp-Platz/Im Kämpchen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von zwei Fußgängerüberwegen im Kreuzungsbereich Sportstraße / Niederkasseler Lohweg / Fritz-Milster-Weg und der Kreuzung Grevenbroicher Weg / Niederdonker Straße / Wickrather Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zugeparkter Radweg auf der Krefelder Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Barbarossaplatz schaffen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsumfahrung optimieren - Anwohnerinnen und Anwohner vor Umleitungsverkehr schützen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsinformation zur zukünftigen Verkehrsführung für zu Fuß Gehende und Radfahrende auf der Theodor-Heuss-Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Zebrastreifens am Kaiser-Wilhelm-Ring 43
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheinkirmes 2022: Beschwerde von Anwohnern und mangelnde Präsenz durch das Ordnungsamt, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.01.2023
Gremien
Details
- Ende
- 16:59 Uhr
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