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öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschüsse APH / KIJU / WAW

Dienstag, 18. Februar 2014 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (41)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2012/2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2012/2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan GMW 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Wirtschaftsplan der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2014/2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

3.1

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2014 - Gehälter der Geschäftsführer städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.3

Auskunftsrechte von Ratsmitgliedern - vorläufiges Ergebnis der rechtlichen Prüfung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.4

Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2014 - Verwaltungsneubau der Wuppertaler Stadtwerke

Ergebnis: vertagen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Finco-Bericht zum 31.12.2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Dezember 2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Zielerreichung 2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.5

Beteiligung an der NRW-Städteanleihe

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Haushaltsangelegenheiten

7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

7.1

Soziale Stadt - Perspektiven ab 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Eckpunkte des Regionalen Strukturprogramms für die Förderperiode 2014 - 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2013 - Leitfaden kommunale Bürgerbeteiligung

Ergebnis: abgelehnt

7.5

Antrag zur Vorlage der Verwaltung zur Bürgerbeteiligung, VO/0113/14 und zum Antrag VO/1197/13

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Digitaler Gremiendienst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Neuregelung der Projektleitung im Projekt Döppersberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Private Investitionen im Rahmen der Neugestaltung Wuppertal Döppersberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Berichte und Mitteilungen

9

Alten- und Altenpflegeheime

10

Berichte und Mitteilungen

11

Kinder- und Jugendwohngruppen

12

Berichte und Mitteilungen

13

Wasser und Abwasser

13.1

Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Berichte und Mitteilungen

39

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

40

Teil B - Finanzangelegenheiten

41

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH / KIJU / WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.03.2014

Details

Ende
17:31 Uhr

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