Rat
Mittwoch, 15. Dezember 2021 um 15:00 Uhr Krahnendonkhalle
Tagesordnung (68)
Sachstandsbericht zur aktuellen Corona-Lage
Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates vom 04.11.2020
Städtische Gesamtstrategie - eine Stadt. Gemeinsam Mönchengladbach.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zu 1178/X „Städtische Gesamtstrategie - eine Stadt. Gemeinsam Mönchengladbach“
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Städtische Gesamtstrategie - eine Stadt. Gemeinsam Mönchengladbach. hier: Mündlicher Antrag der CDU-Ratsfraktion
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Städtische Beteiligungen; gemeinsamer Fraktionsantrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und CDU vom
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Strategisches Steuerungskonzept, Transparenzbericht zur Städtischen Gesamtstrategie und Fortschreibung Strategischer Controllingbericht
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zwischenbericht Smart City, erste strategische Ziele und Bewertungskriterien für Maßnahmen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Gesamtabschlusses 31.12.2018
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Errichtung eines Zentrums für Kinder, Jugendliche und Familien in der Jugendhilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fünfter Nachtrag zur Satzung über die Erhebnung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung-AbfGS)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrag zu 1159/X „Fünfter Nachtrag zur Satzung über die Erhebnung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung-AbfGS)“
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Fünfter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrag zu 1161/X „Fünfter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Wirtschaftsplan 2022 der mags AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Änderungsvorlage 0958/X-1: Rahmenplan „Offener Ganztag und schulische Betreuung“ im Primarbereich, hier: Anpassung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Angebote der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Entscheidungspunkte zur weiteren Vorgehensweise im Projekt Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Bürgerbegehren "Keine Schulschließungen! -#Mönchengladbach für Schulvielfalt statt Lernfabriken" hier: Antrag auf Vorprüfung des Bürgerbegehrens und Antrag auf Verlängerung der Frist zur Einreichung des Bürgerbegehrens
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Dritter Bericht zum Rats-TV - Attraktivierung Rats-TV – hier: Prüfaufträge des Rates vom 25.03.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrag zu 1116/X „Dritter Bericht zum Rats-TV- Attraktivierung Rats-TV“
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Benennung von stellvertretenden sachkundigen Einwohner*innen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einlage von Grundstücken in die GWSG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (4.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Grundstückseinlage Staufenstraße in die EWMG und Gewährung eines zweckgebundenen Investitionskostenzuschusses für die Errichtung einer Quartiersgarage in den Maria Hilf Terrassen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der WFMG an der Digital lnnovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH;
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gesamtabschlüsse der Jahre 2016-2018 - Beschluss über die Verwendung der Gesamtjahresergebnisse gem. §§ 116 iVm 96 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Mönchengladbach für die Gesamtabschlüsse ab dem Rechnungsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Weitere Vorgehensweise nach Auslaufen des Stärkungspaktes zum 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Bildung einer Rückstellung für die erwartete korrigierende Festsetzung von Gewerbesteuer-Nachzahlungszinsen 2019-2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Organen von Unternehmen mit städtischer Beteiligung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt in Organen von städtischen Beteiligungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Organen von Unternehmen und Einrichtungen mit städtischer Beteiligung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Überörtliche IT-Prüfung der gpaNRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
3. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verlagerung der Bezirkssportanlage Preyerstraße/Morr
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.V. über das Angebot einer psychosozialen Betreuung gem. § 16a Nr. 3 SGB II
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gewährung eines Zuschusses an die Frauenberatungsstelle Mönchengladbach e.V. zur Erbringung von Leistungen zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten gem. §§ 67 ff. SGB XII
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertrag mit dem Caritasverband Region Mönchengladbach e.V. über die Förderung des Freiwilligenzentrums
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der AWO- Familienservice gGmbH über mobile aufsuchende Jugendarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV Erziehungsberatung AWO, Diakonie, Bistum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV mit Zornröschen gegen sex. Missbrauch von Kindern
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV mit Kinderschutzbund über begleitete Umgangskontakte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV mit Menschen im Zentrum Erziehungsberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV mit Frauenberatungsstelle Erziehungsberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuschuss für das Projekt Schlau der AIDS-Hilfe Mönchengladbach / Rheydt e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Steigerung der politischen Beteiligung Jugendlicher in Mönchengladbach / Prüfung zur Einrichtung des Partizipationsformats „Jugendparlament“.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl je einer Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Mönchengladbach-Süd/1 und Süd/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2020 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG) und Verwendung des Jahresüberschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Klimaschutz und EEA
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorlaufbetrieb On-Demand-Verkehre im ÖPNV
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
235. Änderung des FNP ("Maria Hilf Terrassen") - abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 794/N ("Maria Hilf Terrassen") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kanalbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Für die deutsche Grammatik, gegen Genderzwang Abschaffung der Gendersprache in Verwaltung, Schulen und öffentlichen Einrichtungen; hier: Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 29.11.2021
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Spinnen (CDU) zu Trinkwasserkonzessionen in Wickrath
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zur Luftsicherung des Flughafens Mönchengladbach
Anfrage von RH Roth (SPD) zu seiner Anfrage bezüglich der Wasserversorgung in Wichrath
Mitteilung von Oberbürgermeister Heinrichs zur Metropolregion Rheinland
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:23 Uhr
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