Stadtrat

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO

Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil

Bericht des Bürgermeisters

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und des Haushaltssicherungskonzeptes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2013

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010

16. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990

2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989

Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2013 a) Erfolgsplan b) Vermögensplan c) Stellenplan d) Finanzplan

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2011

Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes 2011 der Stadtwerke Ochtrup

Bildung einer Einigungsstelle für die Wahlperiode 2012/2016 des Personalrates

Wahl eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur hier: Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 17.11.2012

Mandatswechsel im Ausschuss für Familie, Jugend, Schule und Sport hier: Vertretung des Stadtjugendringes Ochtrup (sachkundiger Einwohner mit beratender Stimme) Eine Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt befindet sich zurzeit noch in Bearbeitung. Die Freischaltung erfolgt sofort nach Fertigstellung - frühestens jedoch 10 Tage vor Sitzungsbeginn.

Straßenumbenennungen 1. Castellestraße 2. Wagenfeldstraße

Zukünftige Wegeunterhaltung in den Bauerschaften von Ochtrup

Tagesordnungspunkt

Schulentwicklung in Ochtrup

Anträge und Anfragen

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

Verschiedenes