Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen - Stellungnahme der Bürgermeisterin zu den Feststellungen und Empfehlungen des Prüfungsberichts

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Haushaltssatzung 2022 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

Ergebnis: Einstimmig

Bildung des Wahlausschusses a) Festlegung von Größe und Struktur b) Wahl der Beisitzer/innen und ihrer Stellvertreter/innen

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021

Ergebnis: Einstimmig

2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Ausstattung des Grundschulverbunds Holzhausen-Vennebeck und der Gesamtschule Porta Westfalica mit Präsentationstechnik

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2022/2023 und Verteilung der Eingangsklassen

Ergebnis: Einstimmig

Ausstellung "Schichtwechsel - Sichtwechsel" des Kunstkreises Porta Westfalica e.V. hier: Antrag auf finanzielle Unterstützung

Ergebnis: Einstimmig

Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica

Ergebnis: Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss am 23.03.22 und in den Rat am 05.04.22 Einstimmig, bei 1 Enthaltung

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Mitgliedschaft im Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz bei der Kommunal Agentur NRW GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Aufsichtsrat Besucherbergwerk & Museum Kleinenbremen

Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur

Umbesetzung AfD

Umbesetzungen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Umbesetzung FDP-Fraktion

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Anfrage zum Antrag Nutzung Angelgewässer Großer Weserbogen im nichtöffentlichen Teil

Aktion Saubere Landschaft

Kostenaufstellung externer Kosten durch Planungsbüros

Aufstellung über die Höhe der Energiekosten 2021

Genehmigung der Niederschrift auf der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.12.2021

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.12.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Nutzung Angelgewässer, Großer Weserbogen Antrag der SPD-Fraktion

WWKulturpreis22 hier: Wahrnehmung Vorschlagsrecht

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Antrag auf Hilfen für Vereine im Zuge der Corona-Pandemie Hier: Kyffhäuser Kameradschaft Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Vennebeck

Ergebnis: Mehrheitlich, bei 9 Gegenstimmen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG