Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.11.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 21.11.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2017 a) Beschluss über die vorliegenden Vorschläge aus der Bürgerbeteiligung b) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 c) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan

Ergebnis: 23 Stimmen dafür bei 14 Gegenstimmen

Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte und herausgehobene Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Abgesetzt

4. Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Porta Westfalica sowie über die Erhebung von Gebühren bei der Durchführung von Brandschauen, Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstigen Leistungen vom 10. September 2007

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Feuerwehr und über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2017/2018 und Verteilung der Eingangsklassen

Ergebnis: Einstimmig

Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Gebührenkalkulation Abwasser 2017 einschließlich 9. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Neufassung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Einstimmig

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Einstimmig

9. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen

Aufnahme der Maßnahmen Hochwasserschutz Platte Weide, Straßenbau und Kanalsanierung Platte Weide in den Investitionsplan 2017 und 2018

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40 „Bürgerhaus – Wohnen am Park“ Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Ergebnisse der Stadtwerkstatt als Handlungsrahmen für die künftige Stadtentwicklung

Ergebnis: Einstimmig

Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" gem. Errichtungsgesetz d-NRW-AöR - Inkrafttreten 01.01.2017 Hier: Beitrittsbeschluss der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica vom 14.12.2015

Ergebnis: Einstimmig

Bestimmung der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe" (KRZ)

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Beitritt zum Kreismühlenverein

LKW-Kartell

Polizeieinsatz am Musikschulgebäude

Mängel-App

Abfallkalender

Aktualisierung der Einwohnerzahlen auf der Internetseite

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.11.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.11.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Sachstand Kaiserhof

Grundschulstandort Barkhausen

Bekanntgaben

Information über den Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Hausberge

Verleihung der Sportplakette 2016

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG