Rat

Nichtöffentliche Beratung zu TOP I. 6.9

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2006

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2006

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden Erbbaurecht im OT Großbüllesheim, Nobisstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Klosterberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechts im OT Euskirchen, In den Benden hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb von verschiedenen Ackerflächen in den Gemarkungen Billig und Kreuzweingarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 1.995 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Dirk Ibendorf (UWV) sowie Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Friedrich Ohst (UWV)

Anfragen/Mitteilungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Fraktionsanträge

Verwaltungsvorlagen

Resolution zum Erhalt des Amtes für Geoinformationswesen am Standort Euskirchen

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen

Mitgliedschaft in der "Vereinigung der örtlichen Rechnungsprüfungen in Nordrhein-Westfalen e.V." (VERPA e.V.)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2006

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Übernahme einer Bürgschaft für das Jugendorchester Euskirchen e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 3 dagegen, 4 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

10. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge")

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gründung einer "Anstalt öffentlichen Rechts Abwasserbetrieb Stadt Euskirchen"hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Übertragung Kanalnetz

Folgekosten für städtebaulich notwendige Infrastruktureinrichtungen hier: Grundsätze für künftige Verträge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beschluss über die vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB (Baugesetzbuch)- Viehplätzchen, Umfeld Kapellenstraße, Viehplätzchen, Bischofstraße, Rüdesheimer Torweg und Vuvenstraße

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 116, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Jean-Spessart-Straße und Dominikanerinnenplatz a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Stotzheim

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 17 dagegen, 1 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan inklusive Haushaltssicherungskonzept

Stellenplan 2007

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über a) die Haushaltssatzung 2007 mit Anlagen inkl. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts b) das Investitionsprogramm 2006 - 2011 sowie Beratung zum Finanzplan 2006 - 2011

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 17 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung