Stadtrat
Donnerstag, 07. März 2013 um 17:30 Uhr Gaststätte Pliete Durchgeführt
Tagesordnung (22)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Bericht des Bürgermeisters
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und des Haushaltssicherungskonzeptes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2013; hier: Anträge der Fraktionen und Änderungen zum eingebrachten Entwurf
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und des Haushaltssicherungskonzeptes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2013; hier: Übertragung von Ausgabeermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2012
Sportförderrichtlinien
5. Änderung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen
Reduzierung der Ratsmandate zur Kommunalwahl 2014
Vorabinformation zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018
Mandatswechsel im Ausschuss für Gesundheit, Senioren, Soziales und Integration; hier: Vertretung der IG Senioren in Ochtrup (sachkundiger Einwohner mit beratender Stimme)
Mandatswechsel im Ausschuss für Familie, Jugend, Schule und Sport
Umbenennung von Straßen in der Stadt Ochtrup
Straßenumbenennungen a) Castellestraße b) Wagenfeldstraße
Antrag zur Umbenennung der Wernher-von-Braun-Straße
Anträge und Anfragen
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Schotter im Stadtpark
Einwanderung von Osteuropäern
Heckenrückschnitt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.03.2013 · 189.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:10 Uhr
- Adresse
- Weiner 137
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