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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 25. Februar 2025 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (44)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: abweichend beschlossen

2.1

Genehmigung der Niederschrift vom 28.01.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Vorstellung der neuen Jugendfreizeiteinrichtung Theodor-Litt-Straße 1 - Berichterstattung durch die Leiterin Frau Laura Herre

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Aufsuchende Sozialarbeit im Stadtbezirk 10 - Berichterstattung durch Frau Cynthia Pötter und Frau Johanne Mainka

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bezirklicher Bauunterhalt 2025 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Sportring Düsseldorf-Süd Garath e.V.- Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Stand der Planung zum Um- und Ausbau der Bezirkssportanlage Koblenzer Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Attraktivierung des Nebenzentrums Garath Burgviertel - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Aktuelle Daten zum Wohnungsmarkt für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Veränderungen des Grundsteueraufkommens im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.2

Anmeldungen in den Kindertageseinrichtungen/ Ganztagesplätze im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.3

Verunreinigungen der Parkplätze gegenüber der Frankfurter Str. 231 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.4

Bepflanzung des Rondells in der Wiedenhofenstraße in Düsseldorf Hellerhof - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.5

Wiederherstellung der Mauer des Rondells in der Wiedenhofenstraße in Düsseldorf Hellerhof - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.6

Sachstandbericht zum Angebot an stationären Pflegeplätzen, Tagespflegeplätzen, Kurzzeitpflegeplätzen und ambulanten Pflegeplätzen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.7

Schaukelelement auf dem Kinderspielplatz am Schloss Garath - Anfrage von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.8

Bewerbung von Maßnahmen des Niederschlagswasserbewirtschaftungskonzeptes - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.9

Grünfläche zwischen Frankfurter Straße und Rostocker Straße - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Einladung LEG - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Verwendung des gemäß Informationsvorlage OVA/006/2025 eingesparten Betrags von 30.000,00 € zur Stärkung der Buslinie SB 57 - Antrag von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Einwohnerfragestunde - Antrag von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Quartiersentwicklung Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Grünordnungsrahmenplan II Stadtbezirk 10 - Antrag von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Neugestaltung des Quartiersplatz Hellerhof an der Ingeborg-Bachmann-Straße - Antrag der Fraktion (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Einladung Umweltamt zum Lärmaktionsplan IV - Antrag von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Energetische Ertüchtigung Vereinsheim Hellerhofer Sportverein - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Stellungnahme zum Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 06.11.2024 - Erneuerung des Spielplatzes an der Emil-Barth-Straße – Prüfantrag - Informationsvorlage zur Beschlussvorlage BV10/170/2024 vom 03.12.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Stellungnahme zur Nachfrage der Bezirksvertretung 10 zum Thema: „Urbane Miniwälder“, Informationsvorlage AÖE/053/2024 - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

„Sicherheit auf dem Seilspielplatz“, Informationsvorlage zum Beschluss BV10/173/2024, vom 03.12.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Einrichtung eines vorläufigen Wetterschutzes für die Bushaltestelle des SB 57 am Hellerhofer S-Bahnhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/008/2025 vom 28.01.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Längsparkplätze Rene-Schickele-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/015/2025 vom 28.01.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Instandsetzung des Kreuzungsbereiches Emil-Barth-Straße/Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/011/2025 vom 28.01.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Mülltrennung un städtischen Unterkünften - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/157/2024 vom 05.11.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

9.1

Anfrage des Kinderparlamentes Garath vom 06.11.2024, Kostenloser Zugriff auf die digitalen Schulbücher den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stellen - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.02.2025

Details

Ende
19:20 Uhr

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