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Kreistag

Montag, 17. Mai 2021 um 09:22 Uhr Europahalle Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (58)

1

Einführung und Verpflichtung eines Kreistagsmitglieds

2

Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2020

3

Einwohnerfragestunde

4

Ersatzwahlen für den Ausschuss für Landwirtschaft und Bauwesen, Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, den Kreisausschuss, den Rechnungsprüfungsausschuss, den Ausschuss für Mobilität, Feuerschutz und Rettungswesen, den Ausschuss für Wirtschaftspolitik und Digitales; Mitteilung zum neuen Vorsitz im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

5

Ernennung der stellvertretenden Kreisausschussmitglieder zu Ehrenbeamtinnen / Ehrenbeamten und Vereidigung

6

Wahl von Mitgliedern des Ausschusses für Bildung

7

Ersatzbestellung für das ausgeschiedene stellvertretende Mitglied der Gesellschafterversammlung der Vestische Straßenbahnen GmbH

8

Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Vertretung des Kreises Recklinghausen im Kuratorium der Stiftung Jüdisches Museum Westfalen

9

Ergänzungswahl zum Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

10

Wahl zweier ordentlicher Mitglieder in die Veranstaltergemeinschaft für Lokalfunk im Kreis Recklinghausen e. V.

11

Neuwahl des Vorstands der Israel-Stiftung des Kreises Recklinghausen

12

Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Recklinghausen für die Mitgliederversammlung des Vereins Drogenberatung Westvest e.V.

13

Wahl der Mitglieder der Gesundheitskonferenz

14

Benennung neuer Mitglieder für den politischen Beirat der kommunalen Konferenz Alter und Pflege

15

Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 69 bis 72 für die Landtagswahl 2022

16

Ernennung eines Kreisbrandmeisters Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters

17

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2020

18

Ziele für den Vestischen Klimapakt

18.1

Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und Die Linke -Bürgerbeteiligung /Anregungen aus der Bürgerschaft zur 1. Vestischen Klimakonferenz am 15. Juni 2021-

18.2

Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen -Prüfauftrag 'Möglichkeiten der Flächenentsiegelung bei kreiseigenen Flächen'-

18.3

Antrag der Kreistagsfraktion der SPD -ÖPNV Entwicklung in Bezug auf die Zielsetzung des Vestischen Klimapaktes vorantreiben und koordinieren-

18.4

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Teilnahme am Earth Hour-

18.5

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Fortlaufende Übersicht zu Klima- und Umweltinvestitionen als Anlage zum Kreishaushalt-

19

Vestischer Klimapakt Cop4Kom - Nutzung von Copernicus-Daten für das Management und Monitoring kommunaler Grün-Blauer-Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel

20

Förderung der Fahrradmobilität als Arbeitgeber

20.1

Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen -Erhöhung der Zuwendung für Fahrradmobilität-

21

Vestischer Klimapakt: Photovoltaik-Programm auf kreiseigenen Liegenschaften zum Aufbau einer Eigenstromerzeugung, Baubeschluss 1. Tranche

22

Kreishaussanierung: Zweiter Sachstandsbericht zu durchgeführten und geplanten Maßnahmen

22.1

Antrag der Kreistagsfraktion der FDP -Sachstand Kreishaussanierung-

23

UNESCO-Welterbe-Projekt 'Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet'

24

Entwicklung einer regionalen, digitalen Zukunftsstrategie für den Kreis Recklinghausen

24.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Durchführung einer Bildungskonferenz 'Digitalisierungsstrategie'-

24.2

Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke -Durchführung einer Bildungskonferenz ?Digitalisierungsstrategie? für Bildungseinrichtungen im Kreis Recklinghausen-

25

Mobilstationen im Kreisgebiet Recklinghausen - Sachstandsbericht

26

Befristung der Stellen für Baustein I und Baustein II der Kommunalen Integrationsmanagements und des Mietvertrages zur externen Anmietung von Räumlichkeiten

27

Finanzierung der Frauenberatungsstellen 2021 ff

28

Schulentwicklungsplan Berufskollegs 2022-2027

29

Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Paul-Spiegel-Berufskolleg Dorsten

30

Dynamisierung der Zuschüsse an beauftragte Dritte sowie freie Träger der Wohlfahrtspflege

30.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Jährlicher Kreiszuschuss für pro familia Recklinghausen, Donum vitae Recklinghausen e.V. und Drogenberatung Westvest e.V. im Kreis Recklinghausen und ebenso eine jährliche Dynamisierung des von der Kreisverwaltung bereitgestellten Betriebskostenzuschuss ab 2021 um 3 % bezogen auf den aktuellen Festbetrag-

31

Schulversuch Regionales Bildungszentrum der Berufskollegs des Kreises Recklinghausen

32

Resolution zu einer Verordnung zur Hygiene und zum Infektionsschutz für Wohn- und Betreuungsangebote gem. § 45 Abs. 1 Nr. 8 WTG NRW

33

Antrag der Kreistagsfraktion der SPD -Einrichtung einer Projektstelle zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen und häuslicher Gewalt-

34

Corona - Aktueller Sachstand

35

Vestische Erklärung gegen Steuerdumping und für interkommunale Solidarität

36

Antrag der Kreistagsfraktion der FDP -Radweg-Anbindung in Haltern am See-

37

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke - Mehr Informationen für Unternehmen über Corona-Unterstützungsmöglichkeiten-

38

Antrag / Resolution der Kreistagsfraktion Die Linke -Resolution: Digitale Gremienarbeit-

39

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Kostenlose Menstruationsartikel-

40

Anfragen der Politik

41

Mitteilungen der Verwaltung

42

Bestellung eines Prüfers und Leiters des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Nicht-öffentlich
43

Ausschreibung eines Gutachtens zur Überprüfung der rettungsdienstlichen Strukturen sowie gutachterliche Begleitung bei der Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans im Kreis Recklinghausen

Nicht-öffentlich
44

Projektsteuerung Entwicklung WASAG-Gelände

Nicht-öffentlich
45

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Ausschreibung von Verwertungsdienstleistungen

Nicht-öffentlich
46

Vergabe der Stromversorgung für das Gelände Wasagchemie in Haltern am See

Nicht-öffentlich
47

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
48

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.06.2021 · 286.9 KB

Gremien

Details

Ende
13:11 Uhr
Adresse
Europaplatz 6

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