Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 11. Juni 2024 um 15:00 Uhr Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Tagesordnung (49)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 23.04.2024
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 12.06.2024 Mündl. Bericht Housing First
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.06.2024 Schulsozialarbeit an der Max-Wittmann-Schule
Ergebnis: nicht befasst
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 23.04.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Vorlagen / Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichClearing für gestrandete EU-Bürger*innen - mündl. Bericht
Nachtrag: 29.05.2024 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Nicht-öffentlichSituation Geflüchtete - mündl. Bericht
Medizinisch Soziales Zentrum -
Nicht-öffentlichSituation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht
Vergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichTrägerübergreifende Angelegenheiten
Anträge / Anfragen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Sozialamts
Abschluss einer Rahmenvereinbarung über den Betrieb von Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Hilfen für wohnungslose Menschen in Dortmund; Weiterbetrieb des Hygieneangebotes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingliederungshilfe für geflüchtete Menschen mit Behinderungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angebote des Sozialamtes für langzeitarbeitslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) für Leistungs-berechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Testungen STI (Antrag lag bereits zur Sitzung am 23.04.24 vor)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 29.05.2024 Testungen STI
Drogenszene in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.05.2024 Ärztliche Versorgung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Verlängerung des Betriebes der Teilstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz Bildungszentrum für neu zugereiste Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung: Soziale Erhaltungssatzung - Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen zur Anwendung des 172 Abs.2 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anträge / Anfragen
Kinderärztliche Versorgung
Nachtrag: 07.06.2024 Kinderärztliche Versorgung
Seniorenbegegnungsstätten
Nachtrag: 07.06.2024 Seniorenbegegnungsstätten
Tuberkulose in Dortmund
Dortmunder Psychiatriebericht
Nachtrag: 04.06.2024 Dortmunder Psychiatriebericht
Förderprogramm Südosteuropa
Nachtrag: 04.06.2024 Förderprogramm Südosteuropa
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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