Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Donnerstag, 12. Mai 2016 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (10)
Mitteilungen der Verwaltung
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2016 auf Prüfung von Maßnahmen um die Halte- und Parksituation von LKW auf der Poststraße im Stadtteil Kaldenkirchen zu unterbinden
Einsatz des Ordnungsdienstes anlässlich des Rathaussturmes zu Altweiber
Verkehrsrechtliche Anordnungen im Zusammenhang mit größeren Straßenbaumaßnahmen
Schaffung einer Hundefreilauffläche
Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung; 7. Zwischenbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassungen der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2016
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