mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 31. März 2014 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (37)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfrage SPD: : Stadtentwicklungskonzept und Finanzplanung

Ergebnis: beantwortet

4

Jahresabschluss 2012 - Beschluss über das Jahresergebnis

Ergebnis: passieren lassen

5

Übertragene Ermächtigungen von 2013 nach 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2013 und 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Folgekosten des 2. Halbjahres 2013 aufgrund von Ausführungs-und Finanzierungsbeschlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr-Finanzierungsübertragung für die Abwicklung der ÖPNV-Pauscha

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Umsetzung des neuen Sicherheits- und Brandschutzkonzeptes im Rheinalleetunnel – langfr. Maßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Sportanlage Nagelsweg Kunstrasen AFB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Kaiserswerther Straße 390, Verwaltungsgebäude des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes, Sanierung - Be

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Karlstraße / Worringer Straße - Radweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Immigrather Straße 45, Stadtteiltreff Wersten – Neubau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

KöBogen 2.BA

Ergebnis: passieren lassen

15

Umsetzung Maßnahmen der 3. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

örV zur 115 mit Kaarst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Annahme einer Schenkung des Fördervereins Kaiserpfalz Kaiserswerth e.V. und Aufstellung der Skulptur

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Bibliothekarischer Beirat der ekz.bibliotheksservice GmbH - Neuwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Wiederbestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Landeshauptst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Neuwahl einer Schiedsfrau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Neuwahl einer Schiedsmannes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Wiederwahl der Schiedsfrau Carola Krüger

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Wiederwahl des Schiedsmannes Bartholomä Kohler

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Wiederwahl des Schiedsmannes Dietmar Schwabe-Werner

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Planungsmaßnahmen

26

Vorhabenbezogener B-Plan Entwurf Nördlich Westfalenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

FNP-Änderung Nr. 156 - Graf-Recke-Stiftung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

BPlan 05/001 - Graf-Recke-Stiftung - Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe, Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

B-Plan 09/005 - Nördlich Henkelstraße - Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen; Änderungen in rote

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

B-Plan 04/008 Beim Dorf Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen, Ergänzungen in roter Farbe, Satzun

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

B-Pan-Entwurf 09/007 - westl. Kleinstr. Änderungen Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Plan Nr. 03/009 - Oberbilker Allee/Ringelsweide - Veränderungssperre

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Plan-Nr.: 09/008 - Forststraße/ Hasselsstraße - Veränderungssperre

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Pl 5576/085-Innenstadt Vergn.stätten-1.Verl.VÄ

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Brehmstraße 27a, Eisstadion – Erneuerung der Kälteanlage und Sanierung des Maschinenraumes - Bedarfs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Theatermuseum - Schenkung Nachlass Prof. Dr. Volker Canaris

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

ÖGDG NRW Rat Satzung Entscheidung Einnahmen Gebühren Entgelte Gesundheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
15:45 Uhr

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