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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 05. März 2026 um 16:01 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora
Tagesordnung (70)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.03.2026 Nordtreff Arakasamen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 26.02.2026 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.03.2026 Hoeschpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.03.2026 Neugestaltung Münsterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung: Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Hauptschule (HS) am Hafen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag Depot e.V. - Fahrradstellplätze - lag bereits zur Sitzung am 20.11.2025 vor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Sozialer Kulturverein Dortmund Nord - Projekt "Gegen soziale Kälte" und allgemeine Kultur- und Vereinsförderung - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Kinder- und Jugendbereich des Dietrich-Keuning-Hauses - Mobiliar Kinderküche - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Ye e.V. - "Root Kids & Culture Bridges: Jugend gestalten Zukunft - Kinder verbinden Welten"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Schleswiger Viertel e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Verein zur Förderung freier Theaterarbeit e.V. - Decolonial Dienstag Heimatlabor Fredenbaum #3 - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Schleswiger Viertel e.V. - Ferienbetreuung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag AGASCA e.V. - "Fair Kickt Gut - Fußball verbindet in Dortmund Innenstadt-Nord" - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Stern im Norden e.V. - Projekt "Move Together - Tanz verbindet" Part 2 - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Generationsübergreifende Begegnungs- und Kulturstätten in Dortmund e.V. - Kulturprogramm im Begegnungsort "Stallgasse" - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Beachclub2000 e.V. - 6-Feld-Beachanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Romano Than e.V. - Djelem Djelem Festival 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Knappenunterstützungsverein Glück-Auf 1867 Dortmund - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag StadtSportBund Dortmund e.V. - spiel- & sportMOBIL 2026 - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderverein Gertrud-Bäumer-Realschule - Studienfahrt - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 26.02.2026 Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“ - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 05.03.2026 Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“ - hier: Ergänzungsantrag der Fraktion B'90/Die Grünen & Die PARTEI
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Umsetzung der Ost-West-Nebenroute Nordstadt - Teilstück 3 – Heroldstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 26.02.2026 Tiefgarage Kielstraße 26 – hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 26.02.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - abgesetzt
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 05.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - hier: Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen & Die PARTEI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Anträge
Rattenbekämpfung - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Verlässliche und verstärkte Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kostenfreier ÖPNV für Schüler*innen im Alter von 6 - 16 Jahren
Ergebnis: überweisen
Mehr Sauberkeit in der Innenstadt-Nord – Gleichbehandlung aller Stadtbezirke sicherstellen
Ergebnis: vertagt
Anfragen
Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:42 Uhr
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