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Kreisausschuss

Mittwoch, 28. August 2019 um 15:00 Uhr NE, Zentrum

Tagesordnung (30)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Anträge zur Tagesordnung

3

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

3.1

Naturschutzbeirat am 09.05.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Sozial- und Gesundheitsausschuss am 16.05.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Sportausschuss am 27.05.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss am 04.06.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.5

Kulturausschuss am 12.06.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6

Planungs- und Umweltausschuss am 01.07.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.7

Jugendhilfeausschuss am 04.07.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Kenntnisnahme von Niederschriften

5

Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

61/3362/XVI/2019 · Beschlussvorlage

6

Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Regionalarbeit

61/3361/XVI/2019 · Beschlussvorlage

7

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung (Stand August 2019)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung (Stand August 2019)

ZS5/3381/XVI/2019 · Bericht

8

Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

50/3385/XVI/2019 · Bericht

9

Bericht zur Flüchtlingssituation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zur Flüchtlingssituation

KI/3382/XVI/2019 · Bericht

10

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Untersuchung von Lebensmittelproben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Untersuchung von Lebensmittelproben

39/3364/XVI/2019 · Mitteilung

11

Dienstreise des Partnerschaftskomitees Europäische Nachbarn anlässlich des Jubiläums der Partnerschaft mit dem Kreis Mikolow

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dienstreise des Partnerschaftskomitees Europäische Nachbarn anlässlich des Jubi…

ZS5/3375/XVI/2019 · Beschlussvorlage

12

Grundwasserverunreinigung in Kaarst-Holzbüttgen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Grundwasserverunreinigung in Kaarst-Holzbüttgen

68/3377/XVI/2019 · Bericht

13

Anträge

13.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.07.2019 zum Thema "Initiative zur zukünftigen Sicherung des Zugangs zum Rohstoff Braunkohle zur stofflichen / chemischen Nutzung"

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.07.2019 zum Thema "Initiative zur zukün…

010/3374/XVI/2019 · Antrag

13.2

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 22.08.2019 zum Thema „Aufbau von lokalen Netzwerken in den Kreiskommunen als „Smart-City-Technologieplattformen" für einen intelligent vernetzten (smarten) Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3

Resolution der SPD-Kreistagsfraktion vom 23.08.2019 zum Thema „gerechter Gewerbesteuersatz“

Ergebnis: zurückgestellt

14

Bürgeranregungen

14.1

Bürgeranregung vom 06.06.2019 zum Thema "Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Bürgeranregung vom 06.06.2019 zum Thema "Resolution zur Ausrufung des Klimanots…

010/3337/XVI/2019 · Antrag

14.1.1

Abstimmung über den Beschluss der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.1.2

Beschluss die Empfehlungen der Kohlekommission 1:1 zu übernehmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.2

Bürgeranregung nach § 21 KrO NRW und § 18 Hauptsatzung RKN: RWE Aktien jetzt verkaufen

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

15

Mitteilungen

16

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.08.2019

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Gremien

Details

Ende
17:00 Uhr

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