Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (17)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 19.04.2016

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Finanzierung der Dauerausstellungen in den Gedenkstätten Augustaschacht und Gestapokeller

   vertagt

   • Beschlussvorlage VO/2016/6933
5. 3.2

   Neufassung der Satzungen der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS) für das 1. Halbjahr 2016 (Anlage 1) und das 2. Halbjahr 2016 (Anlage 2)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/6968
6. 3.3

   Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; AAS)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/6969
7. 3.4

   Anlagestrategie "AWB-Fonds"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7050
8. 3.5

   Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Ersatzneubau der Canakkale-Brücke

9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Kosten im Bereich Unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche (UMA)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6996
14. 7.2

    Haushaltssicherungsbericht 2015

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7059
15. 7.3

    Jahresabschluss 2015 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7088
16. 7.4

    Gewährung von Bedarfszuweisungen 2016 gem. § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7138
17. 7.5

    Verschiedenes