Hauptausschuss
Mittwoch, 10. Dezember 2025 um 18:35 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (47)
Wahl einer oder mehrerer Vertreterinnen bzw. Vertreter des Vorsitzenden im Hauptausschuss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 24.09.2025 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Mönchengladbach zum 31.12.2021
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Mönchengladbach zum 31.12.2022
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
7. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Siebzehnter Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Einunddreißigster Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Ratsbürgerentscheid über die Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044
Ergebnis: Einstimmig empfohlen mit Enthaltung/en
Untersuchung der Aufwandssteigerungen im städtischen Haushalt und Identifikation von Konsolidierungspotentialen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der EWMG-Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: WFMG-Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH, Erweiterung des Gesellschafterkreises
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (4. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Neunter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallsatzung - AbfS -), Neunter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung - A
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wirtschaftsplan 2026 der mags AöR
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW NiederrheinWasser GmbH
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 12.500.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Interkommunaler emissionsfreier Busbetriebshof (IEB) der NEW mobil & aktiv Gesellschaften auf dem Gelände
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Unterbringung der GGS Anton-Heinen; hier Dauerhafte Nutzung des Standortes Karl-Barthold-Weg 8
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS)
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Zuwendung an den Caritasverband Region Mönchengladbach e.V. für das Angebot Bildungspaten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Zuwendung an die Bildungswerk der Generationen gGmbH der AWO zur Ausrichtung der zentralen Ferienaktion Kreativstadt in den Sommerferien
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Zweiter Nachtrag zur Satzung für das Jugendparlament der Stadt Mönchengladbach sowie Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Gewährung einer zweckgebundenen Zuwendung an die "Arbeitsgemeinschaft Schuldenberatung der Freien Wohlfahrtsverbände e.V."
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuschussvereinbarungen über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten nach §§ 67 ff. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) mit dem Verein Wohlfahrt e. V. und dem Katholischen Verein für soziale Dienste Rh
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Zuwendung im Bereich Mediensucht
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Zuwendung Drogenberatung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Zuwendung Diakonie für Streetwork
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Zuwendung Drogenberatung Streetwork
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Ausführungsbeschluss über Nutzungsänderung, Brandschutzsanierung, Inklusionsmaßnahmen und energetische Sanierung von Bauteil 2 (Altbau) der Förderschule Herrmann van Veen, Voigtshofer Allee 27, 41189 Mönchengladbach Wickrath
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Brandschutzsanierung, Sanierung schadhafter und veralteter Bausubstanz und energetische Sanierung, Volksgartenstr. 71-75, Gesamtschule Volksgarten
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Modulbauten, Giesenkirchener Straße 113, GGS Mülfort-Dohr
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Tierheim Mönchengladbach, Hülserkamp 74 Hier: Neuerrichtung einer Quarantänestation für Hunde und zwei Funktionsräume in Containerbauweise
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Soziale Stadt Gladbach und Westend – Rückgabe Zuwendungsbescheid 04/036/21 - Unterführung Hittastraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Änderungsantrag Soziale Stadt Gladbach und Westend- Rückgabe Zuwendungsbescheid 04/036/21 –
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Zuwendungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über den Betrieb der Radstationen Mönchengladbach Hauptbahnhof, Rheydt Hauptbahnhof und der Fahrradboxen im Stadtgebiet zur Förderung der Nahmobilität
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Bebauungsplan Nr. 771/N „Theodor-Heuss-Straße/Buscherstraße"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Braunkohlenplan Garzweiler II für das aufgrund des vereinbarten Kohleausstiegs geänderte Tagebauvorhaben Garzweiler II einschließlich der im Bereich Frimmersdorf (Garzweiler I) erfolgten Anpassungen - Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Einunddreißigster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Stadt Mönchengladbach (Kanalbenutzungsgebührensatzung) und Achtzehnter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Beseitigung
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Einunddreißigster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Stadt Mönchengladbach (Kanalbenutzungsgebührensatzung) und Achtzehnter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Beseitigung
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Barrierefreiheit im ÖPNV – Umsetzung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Neustart für den Wohnungsbau: Dauerhafter Ausschüttungsverzicht WohnBau
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Änderungsantrag der Ratsfraktion "Die Grünen" zur BV 0272/XI "Dauerhafter Ausschüttungsverzicht WohnBau" vom 27.11.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Fußläufige Querung Theodor-Heuss-Straße, Volksgartenstraße/August-Oster-Straße
Ergebnis: An den Rat verwiesen
TOP „Fußläufige Querung Theodor-Heuss-Straße, Antrag der CDU und SPD-Ratsfraktionen vom 18.11.2025 (0271/XI); hier: Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 09.12.2025
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 20:06 Uhr
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