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Hauptausschuss

Mittwoch, 13. November 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Abtei

Tagesordnung (29)

1

Dringlichkeitsentscheidung Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Dienstreise eines Mitgliedes des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Bericht der Verwaltung zur Nutzung des Stadtwappens durch Dritte

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Umstrukturierung der RW Holding AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

ÖPNV-Pauschale

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Stellenplan 2014

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

7

Entwurf des Haushaltes 2014; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des HSP

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

7.1

Anpassung der Generalpachtverträge

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

7.2

Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

7.3

Stadtbibliothek Blücherstraße 6

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

7.4

Beratung Etat 2014: Interkulturelle Familienbibliothek; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.10.2013

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

9

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 015 040 010

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

10

Regelungen über Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

11

Wahlvorschlag zur Wahl eines stellv. Mitglieds des Widerspruchsausschusses des Niersverbandes

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

12

GGS Wickrath - Anpassung Regelzügigkeit und Aufgabe Standort Orffstraße

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

13

Sanierung von Außensportanlagen

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

14

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem LVR

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

15

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Sportausschuss

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

16

Verlängerung des Vertrages psychosoziale Betreuung

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

17

Leistungsvereinbarung mit der Frauenberatungsstelle

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

18

Streetwork-Projekt Odenkirchen

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

19

Satzung Bürgerbegehren

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

20

Bebauungsplan Nr. 747/O - Stadtbezirk Ost - Satzungsbeschluss

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

21

Handlungskonzept Wohnen für Mönchengladbach

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

22

Masterplan für Mönchengladbach - Geschäftsordnung Masterplan-Beirat

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

23

Planung und Ausweisung von neuen Gewerbegebieten; hier: Antrag der FDP - Ratsfraktion vom 16.10.2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Ausschreibung für Betrieb der Tiefgarage Marktplatz Rheydt; hier: Antrag der FDP - Ratsfraktion vom 16.10.2013

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

25

Anfragen und Mitteilungen

Details

Ende
21:20 Uhr

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