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Kreistag

Mittwoch, 26. September 2018 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (19)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages am 14.06.2018

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Haushaltsüberschreitungen

6.1

Haushaltsüberschreitung über 938.708,12 €, hier: Aufstockung Basis-Reinvermögen (Eigenkapital) des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst

Ergebnis: beschlossen

6.2

Außerplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für den Gefahrgutzug

Ergebnis: beschlossen

6.3

Überplanmäßige Aufwendungen im Teilhaushalt 8 (Planen, Bauen, Umwelt), Produkt 54.2.01 (Kreisstraßen), in Höhe von 609.000,00 € - Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 Satz 2 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Außerplanmäßige Auszahlung im Teilhaushalt 8 (Planen, Bauen, Umwelt), Produkt 54.2.01 (Kreisstraßen) für Planungskosten an der K 106 (Moorstraße) - Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 Satz 2 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Überplanmäßige Aufwendung im Teilhaushalt 8 (Planen, Bauen, Umwelt), Produkt 53.7.02 (Ordnungsaufgaben nach dem Abfallrecht) - Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 Satz 2 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Antrag der SPD-KT-Fraktion vom 19.08.2018: "Aussetzung der Gebührenerhebung für Bescheinigungen gemäß § 5 Bienenseuchen-Verordnung"

Ergebnis: beschlossen

8

Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Ergebnis: beschlossen

9

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Franzhorn"

Ergebnis: beschlossen

10

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Osteschleife Hundswiesen"

Ergebnis: beschlossen

11

Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Wörpe"

Ergebnis: beschlossen

12

Beitritt des Landkreises zum 3N Kompetenzzentrum Niedersachsen – Netzwerk Nachwachsende Rohstoffe und Bioökonomie e.V.

Ergebnis: beschlossen

13

Anfragen

14

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
10:10 Uhr

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