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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Dienstag, 08. Dezember 2009 um 16:02 Uhr Ratssaal, Rathaus Barmen, 2.Etage

Tagesordnung (44)

0

Bestellung einer Geschäftsführerin für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und den gemeinsamen Betriebsausschusses APH/KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Jahresabschlüsse

2

Entlastungen

3

Wirtschaftspläne

3.1

Wirtschaftsplan 2010 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Personelle Angelegenheiten

4.1

Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (BVLA); Personalgestellungsverträge

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

4.2

Wahl eines/einer ersten und zweiten Stellvertreters/Stellvertreterin des Vorsitzenden des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3

Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Ergebnis: zurückgezogen

4.5

Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Änderung der Richtlinie zur Finanzierung des ÖSPV im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (Finanzierungsrichtlinie)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Beteiligungsbericht 2007 und 2008

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Verbandsversammlung 2009 des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Berichte und Mitteilungen

12

Berichtsvorlagen

12.1

Dritter FINCO-Bericht 2009

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 10.11.2009

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Verkäufe und Baumaßnahmen

14

Dienstanweisungen und Satzungen

14.1

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.2

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.3

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Allgemeine Vorlagen

15.1

Fortschreibung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.2

Aufnahme von Kassenkrediten bis zu einer Laufzeit von 5 Jahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Berichte und Mitteilungen

22

Alten- und Altenpflegeheime

22.1

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2010 - stationärer Bereich -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2010 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22.3

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22.4

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2009 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22.5

Quartalsbericht III/2009 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22.6

Quartalsbericht III/2009 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

23

Berichte und Mitteilungen

24

Kinder- und Jugendwohngruppen

24.1

Wirtschaftsplanung KIJU 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24.2

KIJU Bericht 3. Quartal 2009

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

25

Berichte und Mitteilungen

42

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

43

Teil B - Finanzangelegenheiten

44

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.12.2009

Details

Ende
17:30 Uhr

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