Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 07. September 2021 um 16:00 Uhr Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal Großer Saal
Tagesordnung (101)
Übergeordnete Angelegenheiten
Corona-Situation – Maßnahmen nach § 5 Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Fragestunde (nur Rat)
Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.07.2021 - Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anfrage zur Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.08.2021 zu Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Sachstand Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker vom 23.08.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Wuppertal - Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Konsequenzen der Novellierung des -Denkmalschutzgesetzes NRW für Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Konsequenzen der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW für Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagen
Gewerbeflächen und VO/0971/21 - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021
Ergebnis: vertagen
Erarbeitung Nahverkehrsplan gesichert
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erarbeitung Nahverkehrsplan gesichert - Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Microdepot - Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Impf- und Testsituation
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.08.2021 - Impf- und Testsituation
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag gemäß §24 GO NRW - Nutzbarkeit Radfahrstreifen Wall
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrsberuhigung der Straße Kosiceufer
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Vorgezogene barrierefreie Aufpflasterung am an den Fußgänger-Querungen am Wall
Antrag gemäß §24 GO NRW - Richtlinie über die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung der üblichen Geschosszahl anstelle der Gebäudehöhe bei der Genehmigung von neuen Gebäuden
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verzicht auf innerstädtische Zweirichtungsradwege
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Musterlösungen für eine zukunftsfähige Radverkehrsplanung in Wuppertal
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schritttempo beim Rechtsabbiegen der WSW-Busse
Antrag gemaß § 24 GO NRW - Herstellung der Barrierefreiheit an der Fußgängerampel Bundesallee Höhe Bembergstraße
Antrag gemäß §24 GO NRW - Parkregelung Sophienstraße
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Ressortübergreifende Behandlung des Mobilitätskonzepts für den Wohnpark Barmenia-Allee
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Neubehandlung der Anregungen "Parküberwachung auf Geh- und Radwegen" (VO 0511/20)
Anträge
Taubenhaus am Döppersberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Freie Fahrt für die ambulante Pflege
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
NRW-Projekt „Schwammstadt“ – Bewerbung der Stadt Wuppertal als Modellkommune
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrsförderung – Überprüfung der Aufbau- und Ablauforganisation im Ressort 104 des Geschäftsbereichs Stadtgrün, Mobilität, Umwelt und Geodaten
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Kultursilvester 2021: Spektakulär, sicher, umweltfreundlich
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg, Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.10.2021 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Siebte Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sonderfonds Unwetterkatastrophe vom 14./15.07.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hochwasserereignis in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sanierung von Stützmauern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler-Schule Wuppertal e. V., Nommensenweg 12, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger, Christian-Morgenstern-Schule Wuppertal, Wittensteinstr. 76, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 der Stadtparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuführung zur Kapitalrücklage bei der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: abgesetzt
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020
Ergebnis: abgesetzt
Jahresabschluss 2020 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1264 - Boltenberg - Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 810 A - Uellendahler Straße/ Zamenhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 118B) - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1263 - Röttgen / Am Deckershäuschen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1271 - Linderhauser Str./Wasserspeicher - Anordnung einer Veränderungssperre -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung des Rauenthaler Tunnels in Wuppertal-Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung und Erweiterung des Gebäudes Bartholomäusstr. 70 für die Helene-Stöcker-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Ratssaales
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen
Ergebnis: abgesetzt
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jährliche Auslobung eines Inklusionspreises - Konzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Kinderspielplatz Kluser Platz - ISEK Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung der Vorhabenkarte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung des Klimachecks in Verwaltungsvorlagen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verfahren zur Besetzung der Stelle der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) nach Ausscheiden der bisherigen Leiterin
Ergebnis: geändert beschlossen
Quartalsbericht II/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neugestaltung des Spielplatzes und der Grünfläche Rosenau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenbericht: Analyse von Gewerbe- und Industrieflächenpotenzialen im Außen- und Innenbereich
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Mallack - Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie Instandsetzung der Fahrbahn
Ergebnis: abgesetzt
Ökosystemleistungen der Wälder der Stadt Wuppertal und der Forstbetriebsgemeinschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umbau und Revitalisierung des Freibades Mirke zu einem Naturerlebnisbad mit biologischer Wasseraufbereitung und Bürgerpark durch den Betreiberverein Pro Mirke e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modellprojekt des Landes Nordrhein-Westfalen für digitale und hybride Sitzungen - Interessensbekundung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Grüner Zoo Wuppertal - Reduzierung der Eintrittspreise für Inhaberinnen und Inhaber des Wuppertal-Passes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkauf des Grundstücks an der Oberen Lichtenplatzer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Neubesetzung im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung einer Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzer*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Beirat Justizvollzugsanstalt Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.09.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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