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Rat

Donnerstag, 15. Februar 2018 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (36)

1

Zweiter Bericht zum Rats-TV

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

2

Feststellung des Gesamtabschlusses 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.1

Änderungsantrag zu TOP 3 - Feststellungdes Gesamtabschlusses 31.12.2015

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

3

Gesamtabschlüsse 2010-2015 - Ergebnisverwendung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Compliance

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Public Corporate Governance Kodex (PCGK)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.1

Beratungsvorlage 2382/IX: Einführung eines Public Corporate Governance Kodex

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

6

Beteiligung der NEW Kommunalholding

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Rücknahme Verkaufsbeschluss RWE-Aktien

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Wahl eines Nachfolgers Verwaltungsrat Stadtsparkasse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Heinsberg

Ergebnis: Kenntnisnahme

13

Vertretung der Stadt in Gremien von Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Soziale Betreuung Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Dreiundzwanzigster Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Städtebauliche Fördermaßnahme Alt-Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Festlegung des Soziale Stadt Gebietes "Soziale Stadt Alt-Mönchengladbach"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Städtebauliche Entwicklung der City-Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19.1

Vorlage 2820/IX: Städtebauliche Entwicklung der City Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

20

Errichtung Ersatzbau Kindertagesstätte Hülserkamp 3

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Hausha

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Einrichtung und Betreiben einer Touristeninformation im Vitus Center; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 17.01.2019

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

22.1

Einrichtung und Betreiben einer Touristeninformation in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

23

Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Umbesetzung Verbandsversammlung ITKR

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Anfragen und Mitteilungen

25.1

Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zum fahrscheinlosen ÖPNV

25.2

Anfrage von RH Gutowski (FDP) zum digitalen Sitzungspaket

25.3

Anfrage von RH Gutowski (FDP) zu seinem VPN-Zugang

25.4

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zum Glücksspielstaatsvertrag

25.5

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen)

25.6

Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur Förderung durch die euroüäische Union

25.7

Persönliche Erklärung durch RH Küpper (FDP) zu seinem Mandatsverzicht

Gremien

Details

Ende
17:12 Uhr

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