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Bezirksvertretung 9

Freitag, 08. November 2024 um 16:10 Uhr Bürgerhaus Reisholz - Kappeler Straße 231

Tagesordnung (36)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften vom 30.08.2024 und 27.09.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (09/033) – Südlich Hildener Straße (Benrather Gärten) - Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 BauGB in Verbindung mit § 141 BauGB

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.2

Bauvoranfrage, Demagstraße 64, 64a, 64b – Neubau einer Mehrfamilienwohnhausanlage mit 22 Sozialwohnungen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Bauantrag, Kölner Landstraße 336-348 – Aufstockung der Gebäude um jeweils ein Geschoss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Bauantrag, Benrather Schloßufer 39 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und einer Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Bauantrag, Paulsmühlenstraße 9,11 – Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit einer Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote im Rahmen des Sofortprogramms im Stadtbezirk 9

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.6.1

Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote im Rahmen des Sofortprogramms im Stadtbezirk 9 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (6. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan IV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Haushaltsanträge 2024, „Unterführung Brückerbach/Münchener Straße“ und „Wegeverbindung Benrather/Garather Forst“, Vorlage-Nr. BV9/038/2024 - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Nutzung der Dreifachsporthalle Brucknerstraße für Vereine - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.3

Brücke über Autobahn A59 , Am Mönchgraben - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.4

Nicht genehmigte Auf- und Abladevorgänge von PKW auf Transportfahrzeugen im öffentlichen Straßenraum, Am Trippelsberg 71 - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Anwohnerparkgebiete in Benrath - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.2

Sachstand barrierefreier Ausbau der Hochbahnsteige in Wersten und Holthausen - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.3

Radverkehrsmaßnahmen im Stadtbezirk 9 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.4

Abbau von öffentlichen Papiercontainern - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.5

Containerstandort Himmelgeist Ickerswarder Straße - Anfrage von Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8

Anträge

9

Verfügungsmittel

9.1

GGS Am Köhnen - Coolnesstraining der 4. Klassen im Schuljahr 2024/25

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

St. Sebastianus-Schützenbruderschaft von 1641 D.-Himmelgeist - Weihnachtsbaum 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Heimatgemeinschaft Groß-Benrath e.V. - Nikolausfeier 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Heimatverein Holthausen-Itter-Himmelgeist e.V. - Weihnachtsbaum 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Engstelle Steinhauerstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.09.2024; BV9/157/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Ampelschaltung Werstener Kreuz - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 05.05.2023; BV9/087/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Verbreiterung des Bürgersteigs vor der Gaststätte Rheinfähre in Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.09.2024; BV9/158/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller

Details

Ende
19:35 Uhr

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