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Haupt-, Personal- und Finanzausschuss

Montag, 06. Juli 2026 um 16:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal 201

Tagesordnung (40)

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Beschlüsse

2.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/Polen

2.2

Förderung der Sozialberatungsstelle in Hamm

2.3

Ausstellungsplanung 2027: Der Gärtner war's! Von der Laube bis zum altägyptischen Palastgarten (AT)

2.4

Ein Kinderbereich im Gustav-Lübcke-Museum

2.5

Beschaffung eines Abrollbehälters „Sonderlöschmittel“ inklusive Beladung für die Feuerwehr der Stadt Hamm

2.6

Energetische Quartiersentwicklung

2.7

Erneuerung Öffentliche Straßenbeleuchtung 2026 ff.

2.8

Ausbauplan S 03/26 Wernerstraße

3.

Empfehlungen

3.1

8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2025

3.2

Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen

3.3

1. Aktualisierung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Hamm

3.4

Verabschiedung des Inklusionsplans der Stadt Hamm

3.5

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2025

3.6

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH

3.7

Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2025

3.8

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreis 117 und 118 zur Landtagswahl 2027

3.8.1

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreis 117 und 118 zur Landtagswahl 2027

3.9

Umbesetzung im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, im Kreispolizeibeirat und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-Lippe

3.10

Umbesetzung in einem städtischen Ausschuss hier: Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit

3.11

2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion: "Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"

3.12

Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) für die Jahre 2026-2030

3.13

Fortsetzung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa“ durch freie Träger

3.14

Betriebskostenfinanzierung Kindertageseinrichtungen Herabsetzung des Trägeranteils für den evangelischen Kirchenkreis Hamm

3.15

Rahmenvertrag über die Lieferung von medizinischen Verbrauchsmaterialien

3.16

Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Hamm

3.17

6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West – erneute Offenlegung

3.18

Masterplan Flächen für Arbeit - Beschluss Endbericht

3.19

Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL): Trägerwechsel und Satzungsänderung

3.20

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Erbringung von Verkehrsleistungen der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH auf dem Gebiet der Stadt Hamm

3.21

Bebauungsplan Nr. 03.081 - Klostergarten - 2. Änderung (Einzelhandel) hier: Aufstellungsbeschluss

3.22

Satzung gemäß §§ 14, 16 und 17 BauGB über die Veränderungssperre "Südlich Holtmannskamp"

3.23

1. Verlängerung der Satzung gem. §§ 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) über die Veränderungssperre "Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße"

3.24

Grüne Umweltachse Werries Ausbau der Bauabschnitte BA 2 Barrierefreier Anschluss Datteln-Hamm-Kanal sowie BA 4.2 Radweg Ostwennemarstraße, östliche Seite, Abschnitt Alter Uentroper Weg bis Eickhoffstraße

3.25

Realschule Heessen | Sanierung Schulhof- u. Sportfreifläche: Baubeschluss

3.26

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 04.079 - Südlich Dünnebank - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

4.

Verschiedenes

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.07.2026

Details

Ende
16:19 Uhr
Adresse
Theodor-Heuss-Platz 16

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