Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 17. Februar 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (78)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Kostenvergleich von „Clean-Air-Asphalt“ versus „Tempo-30“-Zonen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Anfrage von "Linkes Bündnis": Kostenvergleich von Clean-Air-Asphalt versus Tempo-30-Zonen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kulturbüro: Kürzungen im Kulturbereich
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aufrechterhaltung von Angeboten im sozialen Bereich
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aufrechterhaltung von Angeboten im sozialen Bereich - Antwort auf die großen Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis VO/0097/25
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Busbeschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Busbeschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA) - Antwort der Verwaltung
Große Anfrage der FDP zum Budget der nicht eingeplanten Lohnerhöhungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2025 zum Budget der nicht eingeplanten Lohnerhöhungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Ersetzungsantrag zur Drucksache VO/0817/24, „Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft“,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Sauberkeit durch Mehrweg-Förderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines erweiterten / ergänzenden Personalberichtes; Gemeinsamer Antrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0137/25 - Erstellung eines erweiterten / ergänzenden Personalberichtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: vertagen
Umbenennung des Platzes an Hubertusallee in Friedhelm-Runge-Platz
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Antrag der FDP zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens für die Moschee an der Gathe (VO/0637/13)
Ergebnis: vertagen
Entschließungsantrag der FDP zum Haushalt
Ergebnis: abgelehnt
Grundsatzantrag zum Haushalt
Ergebnis: zurückgezogen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0086/25 - Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025: Position der CDU-Fraktion zum Nachtragshaushalt
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: vertagen
Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler
Ergebnis: vertagen
Prüfauftrag Bevorzugung ÖPNV vor MIV
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Satzungsänderung der Dr. Alfred-Springorum-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 30.11.2024-24.01.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Brücke Brändströmstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragsplan 2025 - Veränderung der Anlage 11 - Entwicklung des Eigenkapitals
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushalts-Nachtragsplans 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushalts-Nachtragsplans 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023 - Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsvereinbarung für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal zur bestehenden Vergütungsvereinbarung vom 28.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betrauung der Gemeinnnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) hier: Höhe des Betrauungszuschusses für 2024 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer unselbstständigen Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.04.2024 bis 31.03.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1137 - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 1137V Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanes 774 - westlich Spitzenstraße – und Bebauungsplan 1246 Süd - Langerfelder Straße / ehemalige Henkels Fabrik -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 398 - Erbschlöer Straße - 4. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1241/2A
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 295 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Umnutzung der Galeria Kaufhof Immobilie mit kommunalen Nutzungen Zentralbibliothek und Erwachsenenbildung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 11.1, VO/0056/25, „Umnutzung der Galeria Kaufhof Immobilie mit kommunalen Nutzungen Zentralbibliothek und Erwachsenenbildung“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung Innenstadtmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung zur Fortführung des Innenstadtmanagements Barmen – „BarmenUrban“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltung des Platz Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume) – Platz Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung des Gebäudes Hoeftstraße 35/41 42103 Wuppertal für das WupperTalentZentrum (WTZ)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zwischenbericht zu dem Antrag VO/1481/24 „Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregung gem. § 24 GO NRW: Unterstützung des Nichtverbreitungsvertrags für fossile Energien
Ergebnis: abgelehnt
Gremienbesetzung / Benennungen
Nachwahl von Mitgliedern / Vertreter/innen für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des Vertreters der Gemeinde in den Aufsichtsräten GWG GmbH und GWG-SPE GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal - Nachfolgeregelung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmeldung zum Deutschen Städtetag 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.02.2025
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
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