Rat
Mittwoch, 13. Dezember 2023 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (59)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.09.2023 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 18.10.2023 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Bestellung der stellvertretenden Schriftführenden für die Sitzungen des Rates der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2022 - Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2022 gemäß § 96 GO
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umwidmung von Haushaltspositionen im Haushalt 2023; hier: Fraktionsantrag SPD: GRÜNE, FDP vom 14.11.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 der mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schaffung von präventiven Angeboten zur Unterstützung von Familien mit vorübergehendem Unterstützungsbedarf (§ 20 Kinder- und Jugend Stärkungsgesetz)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach (gmmg) für das Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kanalbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erster Nachtrag zur Betriebssatzung Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+ gemäß § 13 I der Betriebssatzung für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Haushaltes 2024; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorlage 2639/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024, hier: Förderung der Schwimmassistenz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Haushalt 2024 - Projekt "Kunstrasen SC Broich-Peel"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Stellenplan 2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushalt 2024: Antrag zum Stellenplan 2024; hier Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der Lokalradio Mönchengladbach Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH; hier: Gründung der T7 Management GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der EWMG-Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: Erweiterung des Gesellschafterkreises der WFMG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zum Ratsbeschluss Vorlage 2173/X Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach vom 29.03.2023 und Folgebericht zu BV 2561/X
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (3. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 12.900.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fünfter Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallsatzung - AbfS -), zum Siebter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vierter Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Nachwahl eines Personalvertreters des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Mönchengaldbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Organen von Unternehmen und Einrichtungen mit städtischer Beteiligung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Mönchengladbach 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Mönchengladbach 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
5. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Mönchengladbach (Katzenschutzverordnung)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderungsantrag zur Beratungsvorlage Nr. 2672/X: Hier: Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Tarif des Städtischen Museums Abteiberg und Tarif des Städtischen Museums Schloss Rheydt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schulordnung für die Musikschule der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuschussvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchenglad-bach e.V. über die Erbringung von Fachleistungsstunden im Rahmen der Kooperation mit dem städtischen Familienzentrum Mühlenstraße 47 in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über die Kindertagespflege in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
„Soziale Stadt Gladbach und Westend: Auswirkungen aufgrund der Überarbeitung der Förderrichtlinien Städtebauförderung Nordrhein-Westfalen für die Stadt Mönchengladbach“
Ergebnis: Kenntnisnahme
Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGS) durch Bestandserweiterung am Grundschulstandort Engelsholt (KGS Holt)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausführung der Fenster- und Fassadensanierung des Berufskollegs Platz der Republik
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGS) durch Sanierung und Bestandserweiterung am Grundschulstandort Annakirchstr. 56 (KGS Annaschule) und Sanierung der WC-Anlage zur Herstellung der Barrierefreiheit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Instandsetzung Schulhof Kath. Grundschule Uedding, Weiersweg 6 zur Wiederherstellung der Regenwasserversickerung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachhaltiges Gewerbeflächenkonzept Mönchengladbach (NGK MG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verein Metropolregion Rheinland e.V. hier: Vertretung für den Oberbürgermeister in der Mitgliederversammlung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederherstellung von Parkplätzen in Rheindahlen, Südwall in Höhe des Hauses Nr. 20
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Trinkbrunnen im Stadtgebiet
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Kostenloser Eintritt zum Theater Mönchengladbach für Schüler*innen, Studierende (auch ohne AStA-
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bekräftigung der Resolution „Gegen jeden Antisemitismus"; Hier: gem. Fraktionsantrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und CDU
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
OFF Space Kulturhaus - Zukunft des BIS; hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.12.2023
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 04.12.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 01.12.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RH W. Schmitz, CDU, zur Fertigstellung der Beschilderung der Protected Bike Lane
Anfrage inkl. Antwort RH M. Heinen,CDU, zum Drogenhilfezentrum Krefeld
Anfrage inkl. Antwort RH M. Heinen, CDU, zu einer Umfrage der IHK
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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