Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (19)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 23.04.2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Pflichtenbelehrung eines Hinzugewählten Ausschussmitglied gem. § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

4. 4

   Empfehlungen an den Rat

5. 4.1

   Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4410
6. 4.2

   Fortschreibung des Fahrzeugkonzeptes der Feuerwehr

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4472
7. 4.3

   Verlängerung der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4459
8. 5

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 6

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 7

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7.1

    Automatisierte Vorabinformation zum Ablauf von Ausweisdokumenten - Beantwortung durch die Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4238-03
12. 7.1.1

    Automatisierte Vorabinformation zum Ablauf von Ausweisdokumenten - Antrag Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4238
13. 7.1.2

    Automatisierte Vorabinformation zum Ablauf von Ausweisdokumenten - Antrag Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2025/4238-01: Automatisierte Vorabinformation zum Ablauf von Ausweisdokumenten - Antrag Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel / Änderungsan…
14. 7.1.3

    Automatisierte Vorabinformation zum Ablauf von Ausweisdokumenten - Antrag Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel / Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2025/4238-02: Automatisierte Vorabinformation zum Ablauf von Ausweisdokumenten - Antrag Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel / Änderungsan…
15. 8

    Mitteilungen und Anfragen

16. 8.1

    Antwort der Verwaltung - Einsatz- und Rettungskräften, Umwelt und Tieren zuliebe – für ein Silvester mit weniger Böllern / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4106-02
17. 8.2

    Evaluation der Alkohol- und Waffenverbotszone

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4458
18. 8.3

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung

19. 8.4

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder