Rat
Freitag, 28. März 2003 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (34)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sondersitzung des Rates vom 07.02.2003
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Förderung von Projekten der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit (GFG-Mittel 2002), hier: a) Entscheidung über den Einspruch der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/GRÜNE nach § 14 der Geschäftsordnung des Rates, b) Einbeziehung eines weiteren Antrages
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Haushaltssatzung 2003 / 2004 sowie mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2002-2007
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Stellenplan für die Haushaltsjahre 2003/2004
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
EMR GmbH; hier: Sachstandsbericht
Aufgabenkritik
Aufgabenkritik; hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Umsetzung der Aufgabenkritik im Dezernat Soziales: a. Kündigung des Vertrages "Hauswirtschaftliche/Komplementäre Dienste"
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Optimierung der Rats- und Ausschussarbeit a) Verlagerung bisher durch den Rat erfolgter Beratungen in die Ausschüsse b) Behandlung von Bürgeranträgen c) Bei Umsetzung der Punkte a) und b) erforderliche Änderung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung des Rates, des Zuständigkeitskataloges der städt. Fachausschüsse sowie der Richtlinien des bei der Stadt Herford gebildeten Beschwerdeausschusses
Ergebnis: Abgesetzt
Beteiligungsbericht 2000/2001
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
MKK gGmbH; hier: Übertragung eines Geschäftsanteils und Sachstandsbericht
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Wohnbau Herford GmbH; hier: Abstimmungsverhalten des städt. Vertreters in der Gesellschafterversammlung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Sparkasse Herford; hier: Zustimmung zur Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes im Kreis Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Künftige Präsentation der Stadt- und Stiftsgeschichte
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Vergnügungssteuer; hier: 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Satzung für die Nutzung der Grillplatzanlagen der Stadt Herford hier: Änderung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Änderung der Vergabeordnung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen der Stadt Heford; Änderung der Schulbezirke der Grundschulen Eickum und Elverdissen
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Arbeitsgemeinschaft gem. § 78 Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG); hier: Erweiterung der Satzung des Jugendamtes
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Besetzung des Schulausschusses
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Wahl eines neuen ordentlichen Mitgliedes in den Behindertenbeirat der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Neubesetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bestellung eines Leiters der Verwaltung des Jugendamtes
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Entwurf des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst des Kreises Herford (Stand: 11.10.2002)
Ergebnis: Abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 9.33 "Eimterstraße / Breslauer Straße" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Endgültiger Ausbau des Westringes von der Engerstraße bis Goltzstraße hier: Ausbauprogramm
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Endgültiger Ausbau der Straße "Im Hohen Feld" von der Diebrocker Straße bis zur Einmündung "Wihmsfeld" hier: Ausbauprogramm
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Baumschutzangelegenheiten; A. Fällung von Bäumen für Bauvorhaben an Schulen B. Fällung einer Esche "Stichweg Hermannstraße"
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Genehmigung von dringlichen Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Resolution zur Unterstützung der "Campain for Peace" von US-amerikanischen Städten
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.03.2003
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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