Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 16. Juni 2026 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt
Tagesordnung (83)
Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.05.2026 hier: Personalsituation
Anfrage der AfD Fraktion vom 10.05.2026 hier: Zinsrisiko
Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.05.2026 hier: Kausalität zwischen Grundsteuer B und Gesamtschule
Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.05.2026 hier: Spenden Gießkannen
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 27.05.2026 hier: Produkte des Haupt- und Finanzausschusses
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.06.2026 hier: Text Auftrag Wirtschaftlichkeitsgutachten Gesamtschule
Fraktionsanträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.02.2026 hier: Überarbeitung Vorlagenformular (ursprünglicher Antrag vom 04.03.2025)
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026 hier: Transparenz über städtische Liegenschaften (ohne Schulgebäude)
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026 hier: Transparenz über städtische Liegenschaften (ohne Schulgebäude)
Antrag der FDP-Faktion vom 05.05.2026 hier: Verbindliche Service- und Erreichbarkeitsstandards in der Stadtverwaltung - Stärkung einer bürgerorientierten Verwaltung
Antrag der FDP-Faktion vom 05.05.2026 hier: Verbindliche Service- und Erreichbarkeitsstandards in der Stadtverwaltung - Stärkung einer bürgerorientierten Verwaltung
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026 hier: Anpassung der Planungen zur Feuerwache Peckhaus - bedarfsgerechte und wirtschaftliche Neuausrichtung
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026 hier: Anpassung der Planungen zur Feuerwache Peckhaus - bedarfsgerechte und wirtschaftliche Neuausrichtung
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026 hier: Konzept Raumplanung
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026 hier: Konzept Raumplanung
Antrag der Fraktion "Wählergemeinschaft M.U.T." vom 06.05.2026 hier: Einführung einer Übernachtungssteuer
Antrag der Fraktion "Wählergemeinschaft M.U.T." vom 11.05.2026 hier: Rückdeckungsversicherung Beamtenpensionen: Stopp kreditfinanzierter Zuführungen und Prüfung wirtschaftlicher Alternativen
Antrag der Fraktion "Wählergemeinschaft M.U.T." vom 11.05.2026 hier: Rückdeckungsversicherung Beamtenpensionen: Stopp kreditfinanzierter Zuführungen und Prüfung wirtschaftlicher Alternativen
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 07.05.2026 hier: Kommunale Verpackungssteuer
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 22.05.2026 hier: Finanzielle Beteiligung der Stadt Mettmann an der Windkraftzone Met01-A zur Erzielung von Renditen.
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2026 hier: Neugestaltung der Satzung für die Kita-Beiträge
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 27.05.2026 hier:Änderungen an der Satzung für Bewohnerparken
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 27.05.2026 hier:Änderungen an der Satzung für Bewohnerparken
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 27.05.2026 hier: Einrichtung eines Masterplan/Bauprojekt-Berichtswesens sowie Einführung verbindlicher Abstimmungsprozesse für Änderungen am Masterplan
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 27.05.2026 hier: Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung durch kommunalen Zusammenschluss
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 27.05.2026 hier: Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung durch kommunalen Zusammenschluss
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 27.05.2026 hier: Einsatz von Ventilwächtern als ergänzendes Vollstreckungsmittel prüfen
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 27.05.2026 hier: Einsatz von Ventilwächtern als ergänzendes Vollstreckungsmittel prüfen
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 27.05.2026 hier: Einnahmen durch das Bürgerenergiegesetz im Haushalt und HSK hinterlegen
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 27.05.2026 hier: Einnahmen durch das Bürgerenergiegesetz im Haushalt und HSK hinterlegen
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2026 hier: Pauschale Kürzung der Verwaltungsbetriebsausgaben um 5 Prozent
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 01.06.2026 hier: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege - Streckung der Einkommensstaffelung
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2026 hier: Neubau des Laubenganges am HHG - Maßnahme 26-33-000593
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.06.2026 hier: Reduzierung des Ansatzes für Sach- und Dienstleistungen sowie der sonstigen ordentlichen Aufwendungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.06.2026 hier: Transparenz bei externen Beratungs- und Gutachterleistungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2026 hier: Gebührenanpassung der Nutzungsentgelte für die Stadtbibliothek Mettmann
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2026 hier: Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder"
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2026 hier: Alternativer Haushaltsplanentwurf 2026
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2026 hier: Reduzierung des Stellenbestandes
Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Masterplan vs. Investitionsprogramm - Interaktives HSK 2026 (Excel-Tabelle)
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.06.2026 hier: Raumverdichtung Rathaus
Antrag des Caritasverbandes vom 20.11.2025 hier: Weiterführung Wohnraummanagement für Geflüchtete
Antrag des Caritasverbandes vom 20.11.2025 hier: Weiterführung Wohnraummanagement für Geflüchtete
Antrag SKFM vom 10.04.2026 hier: Förderung für geflüchtete Frauen
Verträge Flüchtlingsberatung hier: Vertragsabschluss
Bürgerbeteiligung: Vorschläge zum Haushaltssicherungskonzept
Bürgerbeteiligung: Vorschläge zum Haushaltssicherungskonzept
Haushaltsplanberatungen Entwurf 2026 hier: Dezernat 0 Büro des Bürgermeistes sowie Dezernat 1 Verwaltungsmodernisierung und Bürgerservice (Ausschuss für Verwaltung, Digitalisierung und Ordnung)
Haushaltsplanberatungen Entwurf Haushalt 2026 hier: Stabsstelle 0.2 - Wirtschaftsförderung, Kultur & Stadtmarketing
Haushaltsplanberatungen Entwurf Haushalt 2026 hier: Dezernat 2 Finanzen, Brandschutz und Rettungswesen
Haushaltsplanberatungen Entwurf Haushalt 2026 hier Dezernat 3 - Planen, Umwelt und Bauen
Haushaltsplanberatungen Entwurf Haushalt 2026 hier: Dezernat 3 - Planen, Umwelt und Bauen - Investitionsprogramm
Haushaltsberatungen Entwurf Haushalt 2026 Hier: Dezernat 3.5 Baubetriebshof
Verschiebung der Umsetzung von zehn KW-Stellen auf dem Baubetriebshof
Haushaltsplanberatungen Entwurf 2026 hier: Dezernat 4 (Ausschuss für Soziales, Ehrenamt und Sport)
Haushaltsplanberatungen Entwurf 2026 hier: Dezernat 4 (Jugendhilfeausschuss)
Haushaltsplanberatungen Entwurf 2026 hier: Dezernat 4 (Jugendhilfeausschuss)
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2026 sowie des Stellenplanentwurfes 2026 hier: Änderungsliste 2026
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2026 sowie des Stellenplanentwurfes 2026 hier: Änderungsliste 2026
Satzung über die Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder
Schulentwicklungsplan hier: Vorstellung des Schulentwicklungsplanes für die Schuljahre 2026/27 - 2030/31 für die Stadt Mettmann
Heimatpreis 2026 - Vorstellung der eingereichten Vorschläge
Heimatpreis 2026 - Vorstellung der eingereichten Vorschläge
Förderrichtlinie für aktive Förderung
Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann hier: förmliche Erklärung des Einvernehmens - Anlage zum Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und der Wohnraumsicherung ("Bau-Turbo") Grundsatzbeschluss und Leitsätze zur Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB
Einrichtung einer Bewohnerparkzone für Mettmann-Süd in Kombination mit einer Parkscheibenregelung (Höchstparkdauer 3 Stunden)
Änderung der Tarife der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mettmann vom 26.04.1984 hier Änderung der Anlage in den Punkten 2a und 2b
Nutzungsgebühr Kühlzellen - Umstellung von Pauschalbetrag auf Tagessatz
Satzung über die Entgeltordnung der Bäder der Kreisstadt Mettmann hier: Satzungsänderung der Entgelte für die Saunanutzung
Mittelfreigaben
Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendung und Mittelfreigabe Planung und Bau Interim Willettstraße
Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Außerplanmäßige Aufwendung und Mittelfreigabe Erneuerung wesentlicher Komponenten der Lüftungsanlage des Hallenbades.
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichHaushaltsplanberatungen Entwurf 2026 hier: Dezernat 1 - Änderungsliste zum Stellenplanentwurf
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.09.2026 · 491.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:03 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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