Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 13. Dezember 2018 um 18:05 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (102)
Eröffnung
Ergebnis: mehrheitlich bei
Schriftliche Anträge
CDU
SPD
Wohnungsbauförderung für Hemmerden (Antrag Nr. 259/2018)
Ergebnis: einstimmig
Änderung der Haltestelle der Buslinie 891 in Frimmersdorf (Antrag Nr. 267/18)
Ergebnis: einstimmig
Tempo 30 in Barrenstein (Antrag Nr. 268/18)
Ergebnis: einstimmig
Emissionsschutz am Jägerhof (Antrag Nr. 269/18)
Ergebnis: einstimmig
UWG
Aussetzen des Vollzuges der Satzung für Straßenbaubeiträge nach §8 KAG (Antrag Nr. 247/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
KiTa Traumzauberhaus Elsen (Antrag Nr. 248/18)
Ergebnis: einstimmig
Rabatt beim Kauf von städt. Immobilien für Familien (Antrag Nr. 252/18)
Ergebnis: einstimmig
Beleuchtung Zuwegung/ Parkplatz Pascal-Gymnasium (Antrag Nr. 251/18)
Ergebnis: einstimmig
Zufahrt KiTa Traumzauberhaus Elsen Goethe Str. (Antrag Nr. 250/18)
Ergebnis: einstimmig
Zufahrt KiTa Traumzauberhaus Elsen Rheydter Str. (Antrag Nr. 249/18)
Ergebnis: einstimmig
Einführung einer Mautpflicht auf der L116 (Antrag Nr. 224/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Öffnungszeiten des Bürgerbüros anpassen (Antrag Nr. 213/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 222/18)
Ergebnis: einstimmig
FDP
Warnhinweise/ Beschilderung Schellestraße in Gustorf (Antrag Nr. 263/18)
Ergebnis: einstimmig
Spielstraße Turmstraße im Stadtteil Gindorf (Antrag Nr. 264/18)
Ergebnis: einstimmig
Verkehrsführung Marktplatz Wevelinghoven (Antrag Nr. 260/2018)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 258/2018)
Ergebnis: einstimmig
LKW-Durchfahrverbot in Kapellen und Wevelinghoven (Antrag Nr. 262/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Jährliche Zuwendung für den Verein Stadtmarketing e.V. (Antrag Nr. 204/18)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Park- und Vermüllungssituation IG Ost (Antrag Nr. 265/18)
Ergebnis: einstimmig
Umbau Bahnstraße (Antrag Nr. 223/18)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (Antrag Nr. 200/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht der Wohnungslosenhilfe (Antrag Nr. 199/18)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke- Freie Bürger
Gemeinschaftsanträge
Wohnraumschutzsatzung (Antrag Nr. 270/18)
Ergebnis: einstimmig
Mitgliedschaft im "Stadtmarketing Grevenbroich e.V." (Antrag Nr. 261/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
Parken in Hülchrath (Anfrage Nr. 266/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
UWG
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Die Linke - Freie Bürger
Kraftwerksfläche Frimmersdorf (Anfrage Nr. 198/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wohnraumförderung (Anfrage Nr. 201/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Neufassung der Stellplatzablösesatzung vom 27.06.2000
Ergebnis: einstimmig
Übertragung von Aufgaben zwischen SBG AöR und Stadt
Ergebnis: einstimmig
Wasserversorgungskonzept
Ergebnis: Kenntnisnahme
Unterbringung von Asylbewerbern
Ergebnis: Kenntnisnahme
Dezernatsverteilung - Umhängung der Feuerwehr
Ergebnis: Kenntnisnahme
Neubesetzung Gremien Dritter
Ergebnis: einstimmig
Landesverband der Volkshochschulen
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA
Überarbeitung Richtlinie Bürgerverfügungsfonds
Ergebnis: einstimmig
26. FNP Änd.-Aufst.beschl. u. frühz. Öffentl.bet.
Ergebnis: einstimmig
K 36 - § 13a Ausleg.beschl.
Ergebnis: einstimmig
1. Änd.K 32 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
Wiederwahl Mitglieder Umlegungsausschuss
Ergebnis: einstimmig
BetriebsA 07.11.2018
Gebührenkalkulation 2019
Ergebnis: einstimmig
BauA 08.11.2018
1. Änderung der Satzung
Ergebnis: einstimmig
SchulA 14.11.2018
Aufnahme in die Schule
Ergebnis: einstimmig
Einrichtung OGS-Neuenhausen
Ergebnis: einstimmig
HFD-A 15.11.2018
2. Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2019
Ergebnis: einstimmig
RP-Ausschuss 20.11.2018
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Beschlussfassung über das Ergebnis
Ergebnis: einstimmig
Haushalt 2019
Reden FV
Beantwortung Anträge und Anfragen
Beantwortung von Anträgen und Anfragen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Auslastung Radstation (Anfrage Nr. 174/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Müllentleerung in Kapellen (Anfrage Nr. 175/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Status der Verkehrserhebungen in Wevelinghoven (Anfrage Nr. 179/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
W 54 -Aufst.beschluss
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bahnübergang Kapellen, Talstraße (Antrag Nr. 277/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Runder Tisch "Heimatgestalter in Grevenbroich" (Antrag Nr. 50/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
mündliche Anträge/Anfragen
Buslinie 891 (Anfrage Nr. 271/2018)
Sachstand Immobilie Steinweg (Anfrage Nr. 181/2017)
Gaststätte Alte Backstube (Anfrage Nr. 184/2018)
Verkehrsinseln auf der Straße "Am Hammerwerk" (Anfrage Nr. 272/2018)
Bauvorhaben Talstraße, Kapellen (Anfrage Nr. 273/2018)
Baumrodungen entlang der L 116 (Anfrage Nr. 274/2018)
Schulbus (Anfrage Nr. 275/2018)
Ergebnis: einstimmig
Brückengeländer "Am Wehr" in Wevelinghoven (Anfrage Nr. 147/2018)
Schülertransportverkehr (Anfrage Nr. 276/2018)
Abgemeldeter PKW auf der Morkener Straße (Anfrage Nr. 183/2018)
Mitteilungen BM
Strategischer Bahndamm Neukirchen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:54 Uhr
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