mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 26. Juni 2012 um 18:30 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (35)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Wahl der städtischen Vertreter/Vertreterinnen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 6

    Erlass einer Satzung über die Höhe der Realsteuerhebesätze für das Kalenderjahr 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Beratung des Stellenplanes 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung) vom 13.12.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    5. Änderung der Gebührenordnung für die Stadtbücherei Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Fortführung des Bürgerhaushalts

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBZ) III/78 "Photovoltaik-Freiflächenanlagen" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Beschluss des VBZ III/78 als Satzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    11. Änderung des Bebauungsplanes II/12 "Kircheich/Casino" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Straßenbauprojekt B 258 n; 1. Rückholrecht des Rates zum Straßenbauprojekt B 258 n; Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 14.05.2012 2. Einspruch gegen die Entscheidung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.05.2012; Antrag der Fraktionender CDU und der FDP vom 21.05.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion / FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2009

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 16

    Sauna im Hallenbad Kohlscheid hier: Konzept zur Aufrechterhaltung des Saunabetriebes und Änderung der Entgeltordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 17

    Sportpauschale hier: Bereitstellung von Mitteln für die Beschaffung von Sportgeräten der Vereine und Vereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger hier: Änderung der Richtlinien Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Auswirkungen des neuen Personalausweises für den mobilen Bürgerservice in Kohlscheid

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    A) Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte B) Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kohlscheid C) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kohlscheid D) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Merkstein E) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Demographie Herzogenrath aktuell hier: Jahresbericht 2011 und Ausblick 2012 - Fortsetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Resolution zum Betreuungsgeld

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2012/203: Resolution zum Betreuungsgeld hier: Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktion DIE LINKE
  25. 25

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  26. 25.1

    Teilnahme am Projekt des BMFSJ "Familienzeitpolitik" als Pilotstandort

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 26

    Informationen und Anfragen

  28. 27

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  29. 28

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  30. 29

    Pachtreduzierung TPH GmbH

    nicht öffentlich

  31. 30

    Mittelbare Beteiligungen der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH über die STAWAG Solar GmbH an Solarparkgesellschaften

    nicht öffentlich

  32. 31

    Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor – energie und wasser vor ort GmbH hier: Kündigung des Vertrages

    nicht öffentlich

  33. 32

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  34. 32.1

    Kommunale Abfallentsorgung in Herzogenrath hier: Sammlung, Transport und Verwertung des Altpapiers ab dem 01.01.2013

    nicht öffentlich

  35. 33

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:39 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz