Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 26. Juni 2012 um 18:30 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (35)
-
1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
-
2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
-
3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Besetzung der Ausschüsse des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Wahl der städtischen Vertreter/Vertreterinnen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossengeändert beschlossen
-
6
Erlass einer Satzung über die Höhe der Realsteuerhebesätze für das Kalenderjahr 2012
beschlossenungeändert beschlossen
- 7
-
8
1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung) vom 13.12.2011
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
5. Änderung der Gebührenordnung für die Stadtbücherei Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015
beschlossenungeändert beschlossen
- 11
-
12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBZ) III/78 "Photovoltaik-Freiflächenanlagen" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Beschluss des VBZ III/78 als Satzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
11. Änderung des Bebauungsplanes II/12 "Kircheich/Casino" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
14
Straßenbauprojekt B 258 n; 1. Rückholrecht des Rates zum Straßenbauprojekt B 258 n; Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 14.05.2012 2. Einspruch gegen die Entscheidung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.05.2012; Antrag der Fraktionender CDU und der FDP vom 21.05.2012
beschlossenungeändert beschlossen
-
15
Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion / FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2009
beschlossengeändert beschlossen
-
16
Sauna im Hallenbad Kohlscheid hier: Konzept zur Aufrechterhaltung des Saunabetriebes und Änderung der Entgeltordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
17
Sportpauschale hier: Bereitstellung von Mitteln für die Beschaffung von Sportgeräten der Vereine und Vereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
18
Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger hier: Änderung der Richtlinien Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2011
beschlossenungeändert beschlossen
-
19
Auswirkungen des neuen Personalausweises für den mobilen Bürgerservice in Kohlscheid
beschlossenungeändert beschlossen
-
20
A) Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte B) Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kohlscheid C) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kohlscheid D) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Merkstein E) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
21
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen
beschlossenungeändert beschlossen
-
22
Demographie Herzogenrath aktuell hier: Jahresbericht 2011 und Ausblick 2012 - Fortsetzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
23
Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2011
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2012/205: Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2012
-
24
Resolution zum Betreuungsgeld
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2012/203: Resolution zum Betreuungsgeld hier: Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktion DIE LINKE
-
25
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
25.1
Teilnahme am Projekt des BMFSJ "Familienzeitpolitik" als Pilotstandort
beschlossenungeändert beschlossen
-
26
Informationen und Anfragen
-
27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
-
28
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
-
29
Pachtreduzierung TPH GmbH
nicht öffentlich
-
30
Mittelbare Beteiligungen der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH über die STAWAG Solar GmbH an Solarparkgesellschaften
nicht öffentlich
-
31
Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor – energie und wasser vor ort GmbH hier: Kündigung des Vertrages
nicht öffentlich
-
32
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
-
32.1
Kommunale Abfallentsorgung in Herzogenrath hier: Sammlung, Transport und Verwertung des Altpapiers ab dem 01.01.2013
nicht öffentlich
-
33
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:39 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz