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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 16. Februar 2017 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (23)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

6.

Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS; Finanzierung des Beratungsangebotes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Förderung kleinerer Denkmalpflegemaßnahmen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Grundsatzentscheidung betreffend die künftige Erledigung von Aufgaben in den Bereichen „Mobile aufsuchende Jugendarbeit/Straßensozialarbeit“ und „Integrationsbetreuung Flüchtlinge“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Grundsatzentscheidung zur Sondernutzung von öffentlichen Verkehrsflächen im Historischen Ortskern Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Leistungen des Betriebshofes für Vereine und Verbände sowie für private Dritte hier: Antrag der CDU Fraktion vom 18.01.2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Anfragen der Ausschussmitglieder

15.

Schließung des öffentlichen Teils

16.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

17.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

18.

Mitteilungen der Verwaltung

19.

Anfragen der Ausschussmitglieder

20.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

21.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.02.2017

Details

Ende
20:02 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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