Hauptausschuss
Mittwoch, 27. April 2005 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (82)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wuppertal gegen Rechtsextremismus - Für Demokratie und Toleranz
Ergebnis: nur Rat
Resolution gegen den Aufmarsch von Neonazis am 14. Mai 2005 in Wuppertal
Ergebnis: nur Rat
Fragestunde (nur Rat)
Risikomanagement von Cross-Border-Leasing-Geschäften
Ergebnis: nur Rat
Städtische Gebäude am Lienhardplatz
Ergebnis: nur Rat
Umsetzung von Hartz lV in Wuppertal
Ergebnis: nur Rat
Fahrverbote für LKW in Wuppertal
Ergebnis: nur Rat
Gefahr der Wahlwiederholung in Wuppertal
Ergebnis: nur Rat
Bürgerinitiative Rettet die Schwebebahn
Ergebnis: nur Rat
Fahrgastaufkommen der Schwebebahn
Ergebnis: nur Rat
Verwendung von Cortenstahl im Rahmen der Umsetzung von Projekten der Regionale 2006
Ergebnis: nur Rat
Einrichtung von Taubenhäusern
Ergebnis: nur Rat
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Auflösung des bilingualen Zweiges am Gymnasium Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
"Gelbe Schule" Cronenberger Straße
Ergebnis: vertagen
Grundschule Cronenberger Straße
Ergebnis: vertagen
Feinstaubfilter für Taxis
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung zur Luftreinhaltung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Eintrag ehemaliger NS-Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in das Goldene Buch der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Erhöhung der Anzahl der Ratssitzungen auf 10 im Jahr
Ergebnis: vertagen
Arbeitsaufnahme des ARGE-Beirates
Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Unterzeichnung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen
Erhaltung des Kurbades Barmen
Ergebnis: vertagen
Erweiterung des Onlineangebotes zur Kinderbetreuung in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Erhaltung Kurbad Barmen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006
Ortsrecht
11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinri
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche Ladenöffnungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Gründung der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Wuppertal Stadtmarketing GmbH
Ergebnis: vertagen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 682 -Hardt / Schwabenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1074 - Erweiterung des Golfplatzes Bergisch Land - (Flächennutzungsplanände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal -
Ergebnis: abgesetzt
Bauleitplanverfahren Nr. 996 V - Wiedener Straße-
Ergebnis: abgesetzt
Bauleitplanverfahren Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Ergebnis: abgesetzt
Neugestaltung Döppersberg ; Alternatives Finanzierungs- und Umsetzungskonzept
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Baumaßnahmen
Erweiterung der Ganztagsgrundschule Küllenhahner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Grundschule Kampstraße; Standort Am Hofe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Wuppertal - Pass (Punkt 4 des Beschlussvorschlages)
Ergebnis: vertagen
Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule
Ergebnis: vertagen
Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule
Ergebnis: vertagen
Teilnahme am ausgeweiteten Schulversuch der Sekundarstufe I - zieldifferent (integrative Lerngruppe)
Ergebnis: vertagen
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Ergebnis: in der Sache erledigt
Präsentationsstrategie der Regionale 2006 - Die Bergische Expo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung des Bildungsganges für die Beschulung der Restaurant- und Hotelfachleute für
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflegeberatung gem. § 4 Pflegegesetz (PfG NW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Richtlinien für den Eduard von der Heydt - Kulturpreis der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Optimierung des verwaltungsinternen Steuerungssystems
Ergebnis: vertagen
Gremienbesetzung / Benennung
Umbesetzung im Steuerungsgremium Regionale 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Vertreter für das Kuratorium Eduard von der Heydt - Kulturpreis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederbesetzung der Stelle der Stadtbetriebsleitung im Von der Heydt - Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Betriebsausschusses für die Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal - KIJU -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellscha
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Sportausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Sportausschuss
Ergebnis: abgelehnt
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Verlegung der katholischen Grundschule Holthauser Straße an den Standort Engelbert-Wüster-Weg
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Besetzung des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 33 bei der Landtagswahl 2005
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.05.2005
Gremien
Details
- Ende
- 16:40 Uhr
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