Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 09. Oktober 2024 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (43)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Nachtrag: 10.10.2024 Neubau der Grafen Grundschule
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden
Finanzen und Liegenschaften
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD- und CDU Fraktion: Vergabe von Haushaltsmitteln 2024 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Einstellung von Planungskosten für den Neubau der Widey Grundschule und der Grafengrundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Neubau der Rettungswache 12 a, Huckarde, Parsevalstraße/Emscherallee
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulen
CDU Fraktion: Errichtung von Schulcontainern
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: Zustandsbericht Grund- und Weiterführende Schulen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
CDU Fraktion: Notweg zur Toilette der Gilden-Europa-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Vorlagen der Verwaltung
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa, Erhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
SPD Fraktion: Termine für Ortsbegehungen der BV Huckarde
CDU Fraktion: Dauerhafte und nachhaltige Pflege des Verbindungsweges Am Wemphof/Dasselstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
SPD Fraktion: Schwierigkeiten der Baumaßnahmen im Wohnbereich Mailoh
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bündnis `90/Die Grünen:Instandsetzung Freibad Hardenberg- geplante Wiedereröffnung 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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