Rat
Dienstag, 14. Mai 2013 um 18:10 Uhr
Tagesordnung (30)
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung, hier: INTERREG-Projekt Wirtschaftskraft im AgroFood
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung, hier: Umsetzung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes KrWG, gewerbliche und gemeinnützige Altkleidersammlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
hier: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Anfrage der WIN-Fraktion zur zukünftigen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Venlo
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen, hier: Antrag der ABK-Fraktion auf Umbesetzung im Unterausschuss Inklusion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen, hier: Fachberaterin im Ausschuss für Schule, Sport und Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen, hier: Wahl der Vorstandsmitglieder und des Vorstehers des Netteverbandes einschließlich der Stellvertreter für die Amtsperiode 2013 - 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aussschuss- und Gremienbesetzungen, hier: Wahl des Verbandsrates des Niersverbandes für die Amtsperiode 2013 - 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketingkonzept, hier: Vorstellung des neuen Internetauftritts und der Marketingbroschüre der Stadt
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW, hier: Bestellung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Niersverbandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ermächtigungsübertragungen a) Grundsätze des Rates über Art, Umfang und Dauer b) Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2012 nach 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss des NetteBetriebes 2010, hier: Entlastung des Betriebsauschusses NetteBetrieb
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation der Gebührenbedarfsberechnungen des Jahres 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2011, hier: Zuleitung des Entwurfs an den Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrieren in Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ka-248 "Tennisanlage Gladiolenweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Vorschlagsliste Schöffenwahl 01.01.2014-31.12.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheiten
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheiten,
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergabeangelegenheiten, hier: Weitere Beauftragung der Firma ExperConsult
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelverwendung Goerigk-Stiftung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.05.2013
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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