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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 06. Juni 2023 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (73)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss 2022 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5.1

Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss 2022 der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8.1

Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss 2022 der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9.1

Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss 2022 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10.1

Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11

Jahresabschluss 2022 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Jahresabschluss 2022 der BinnenWind GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13

Jahresabschluss 2022 der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14

Jahresabschluss 2022 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15

Jahresabschluss 2022 der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.16

Jahresabschluss 2022 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.17

Jahresabschluss 2022 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.18

Jahresabschluss 2022 der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.19

Jahresabschluss und Konzernabschluss 2022 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.19.1

Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.20

Jahresabschluss 2022 der Windpark Westpfalz Risk Management RMG GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.21

Jahresabschluss 2022 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Wirtschaftsplan 2023 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Abberufung des kaufmännischen Geschäftsführers der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Abberufung des Geschäftsführers der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Abberufung und Bestellung eines Mítglieds im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Projektantrag Hochwasserschutz 4.0

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Aktueller Sachstand zur IT-Ausstattung der Schulen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Überprüfung der Vergaberegeln und -prozesse

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Information über die "Beauftragung von Planungs- und Steuerungsleistungen für die Planung des Pina Bausch Zentrums"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

7. Gesamtschule – Beschluss zum weiteren Verfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

6.3

Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

6.4

Neubau einer gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

6.5

Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Weiterführung der Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Verlängerung der Mietverträge der Unterkünfte für Geflüchtete in der Gräfrather Str. 124 sowie am Heidter Berg 30a zum Erhalt von Kapazitäten zur Unterbringung Geflüchteter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Diversity Konzept 2023-2026 für die Stadtverwaltung Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Finco-Bericht zum 30.04.2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Aktuelle Entwicklungen im Haushalt 2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

11.1

Quartalsbericht WAW I. Quartal 2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20024/Katalogentwurf 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

70

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

71

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

72

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

73

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.06.2023

Details

Ende
16:52 Uhr

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