Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 04. Juli 2016 um 16:07 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (81)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde
Überschuldung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Überschuldung der Stadt Wuppertal" (VO/0375/16) vom 10.05.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Sachstandbericht zu Treppen und Ingenieurbauwerken
Ergebnis: vertagen
Aktueller Sachstandsbericht Flüchtlinge, Geduldete, Asylbewerber
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Sachstandsbericht Flüchtlinge, Geduldete, Asylbewerber in Wuppertal" (VO/0516/16)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag der Nachbarschaftsinitiative zur Reduzierung von unerwünschten Graffitis an Häuserfassaden in Oberbarmen-Wichlinghausen vom 15.04.2016
Bürgerantrag zum Setzen von Pfosten in der Hahnerberger Str. 15 zur Vermeidung des Gehwegparkens
Bürgerantrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Fraktionsanträge
Großveranstaltungen und Stadtteilfeste in Wuppertal weiterhin ermöglichen
Ergebnis: zurückgezogen
Genehmigung von Großveranstaltungen (Ergänzung)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Resolution – Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW
Ergebnis: vertagen
Resolution: Dank an ALLE Verwaltungsmitarbeiter*innen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Geflüchtete aus den Lagern in Griechenland nach Wuppertal holen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Gemeinsame Erklärung / Antrag zur Tagesordnung zur aktuellen Flüchtlingsmigration
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung im Kulturausschuss nicht abgeschlossen. Kulturentwicklungsplan für Wuppertal 2025 - Kultur nachhaltig entwickeln und zukunftsfähig machen
Ergebnis: abgesetzt
Klageverzicht gegen die Stadt Remscheid in Sachen "Designer Outlet Center"
Ergebnis: abgelehnt
Mehr Frauen in Führungspositionen
Ergebnis: abgelehnt
Wartechaos am Steinweg beseitigen - Vollständige Wiederöffnung der Bürgerbüros
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksachennummer VO/0522/16
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Gemeinsamer Antrag - Einwohnermeldeamt und Straßenverkehrsamt kurz-, mittel- und langfristig optimieren.
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohnermeldeamt - Ergänzungsantrag zur Vorlage 0540/16 TOP 4.8.2
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Auflösung des Dezernates für Bürgerbeteiligung
Ergebnis: zurückgezogen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Haushaltsangelegenheiten
Änderungen zum Einsatz der Mittel des Bundesinvestitionsprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederbereitstellung von Finanzmitteln für Baudurchführungen - Verstärkung Brücke Ohligsmühle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitbeschluss zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Verwaltungsdrucksache VO/0389/16
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zur Verwaltungsdrucksache VO/0389/16
Ergebnis: abgelehnt
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2015 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsförderung Wuppertal (WiFö) Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) Energie & Wasser AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) mobil GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Konzernabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei den Wuppertaler Stadtwerken (WSW) mobil: Jahresabschlüsse 2015 der Verkehrs-Service GmbH (VSG) und der Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH (GKE)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei den Wuppertaler Stadtwerken GmbH (WSW): Jahresabschlüsse 2015 des Gemeinschaftswerkes Hattingen GmbH (GWH) und BEG Entsorgungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung und Abberufung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2016 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal (AWG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme der Grundstücke und Gebäude des Zoologischen Gartens in das Sondervermögen des Gebäudemanagements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführungsmitglieds des Gemeinschaftswerkes Hattingen GmbH (GWH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße / Vogelsangbach -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 634 - Funckstraße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan 366 - Mühle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth - Anordnung einer Veränderungssperre -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1207 - Westring- 1. Verlängerung der Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße- 1. Verlängerung der Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1222 - Monschaustraße 10- Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für Baumaßnahmen an der Straße Stockmannsmühle - Einzelsatzung Stockmannsmühle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Umbau der Hauptschule Nocken im Schulzentrum West für die Grundschule Yorckstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in der Uellendahler Straße 400
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums zu einem gebundenen Ganztagsgymnasium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderschule Lernen Ost - Erweiterung des bestehenden Förderschwerpunkts Lernen um die Förderschwerpunkte emotionale und soziale Entwicklung und Sprache
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderschule Wuppertal West - Erweiterung des bestehenden Förderschwerpunkts Lernen um die Förderschwerpunkte emotionale und soziale Entwicklung und Sprache
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitaler Gremiendienst in den Bezirksvertretungen - Durchführungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld
Ergebnis: abgesetzt
Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Städtebauliche Entwicklungsperspektive Döppersberg und Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: abgesetzt
Bildung eines Teilstandortes für die Hauptschule Barmen-Südwest am Standort Dieckerhoffstr. 6 zur Alternativbeschulung von Jugendlichen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuwendung für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote an offenen Ganztagsschulen zum 01.08.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Notfallsanitäterschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2016 - 2018
Ergebnis: abgesetzt
Gremienbesetzung / Benennungen
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 14.05.2017 (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der/des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Erweiterung der Arbeitsgruppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.07.2016
Gremien
Details
- Ende
- 20:32 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz