Hauptausschuss
Mittwoch, 07. September 2022 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (41)
Niederschrift über die 11. Sitzung des Hauptausschusses vom 08.06.2022 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Mündlicher Bericht zur Energiekrise
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht zum Umgang mit der Energiekrise im Blick auf die kommenden Wintermonate
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Fraktionsantrag zu TOP 2 - Mündlicher Bericht zur Energiekrise
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Bericht zum Fraktionsantrag zur Prüfung der Städtischen Beteiligungen im Rahmen der Gesamtstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Winterdienst auf Radwegen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2021 und Verwendung des Überschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einbringung von Geschäftsanteilen der NEW Re GmbH in die ENNI Energie und Umwelt Niederrhein GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erster Nachtrag zu Hundesteuersatzung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Finanzbericht gem. KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vierter Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallsatzung-AbfS)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (2. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Organisation Rettungsdienst durch Berufsfeuerwehr und Hilfsorganisationen als Leistungserbringer
Ergebnis: Kenntnisnahme
Erweiterung und Neubau von Rettungswachen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Projekt Bildungsfuchs - Förderung von neueingewanderten Grundschulkindern
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Brennpunktprojekt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertragsverlängerung mit der Verbraucherzentrale
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausbauplanung der Kindertageseinrichtungen bis zum Kindergartenjahr 2025/2026
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Erster Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Benutzung der städtischen Übergangsunterkünfte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jugendbildungscafé und Aktionsraum in der Rheydter Innenstadt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über die sozialpädagogische Begleitung Jugendlicher und junger Erwachsener in den beiden Mönchengladbacher Fahrradstationen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bildung eines Seniorenrates für die Stadt Mönchengladbach hier: Siebenundzwanzigster Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Mönchengladbach, Satzung für den Seniorenrat der Stadt Mönchengladbach und Wahlordnung für die Wahl der stimmberechtigten Mitglie
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Abs. 6 APG NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausbau der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Mönchengladbach aus Anlass des Ukrainekrieges
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
3. Runde des Lärmaktionsplans der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ergänzungsantrag zur Beratungsvorlage 1405/x – 3. Runde des Lärmaktionsplanes der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlagerung des Busverkehrs von der Hindenburgstraße auf die Achse Steinmetzstraße / Viersener Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einlage eines Grundstücks "Knopsstraße 47" in die GWSG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Jahresabschluss 2021 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG)
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend – Beschluss zur Aktualisierung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts Gladbach und Westend
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend – Beschluss zur Aktualisierung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts Gladbach und Westend - zur Beratungsvorlage Nr. 1655/X
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) für den Stadtteil Wickrath-Mitte – Beschluss des Konzeptes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Dienstreise von Mitgliedern des Ausschusses für Planung, Bauen und Stadtentwicklung, der Bezirksvertretung Süd und der Bezirksvertretung Nord - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 3 Satz 2 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Situation an der Wohnanlage Zur Burgmühle 33 in 41199 Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Lebenswerte Innenstädte. Autofreie Innenstadt Rheydt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Tischvorlage zu Ö2 1586/X im Rat
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Gewerbeflächenansiedlung und Entsiegelung; Hier: Gemeinsamer Fraktionsantrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 15.08.2022
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.08.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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