Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 29. November 2023 um 18:00 Uhr Rathaus II Durchgeführt
Tagesordnung (11)
Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2024 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt
9. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
27. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2024
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Ochtrup
Erweiterung des Schulzentrums hier: Beratung und Beschluss über Voraussetzungen für die weitere Planung sowie Schreiben der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.11.2023 mit Änderungsvorschlägen zu den Empfehlungen der beauftragten Planer
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (westlicher Teil)
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (östlicher Teil)
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 116, Flurstücke 49 teilweise und 56 teilweise
Anträge und Anfragen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.12.2023 · 210.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Gausebrink 71
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