Rat

Einführung und Verpflichtung des Ratsmitglieds Marc Kornhardt

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vorstellung der überörtlichen Prüfung durch die gpa NRW

Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Übernahme der Trägerschaft für eine zweigruppige Kindertageseinrichtung in Porta Westfalica, OT Holtrup

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Verwendung der Sachinvestitionsmittel gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz) – Förderbudget

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Rechtsform der Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Energiespeicher GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig

Notstrom (Notfall- und Energiekonzept), hier: Ausstattung von Notunterkünften

Ergebnis: Einstimmig

Entwicklungsperspektiven der Feuerwehrgerätehäuser Nammen, Barkhausen und Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Mittelanpassung zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für einen Gerätewagen Atemschutz

Ergebnis: Vertagt in den Haupt- und Finanzausschuss am 24.06.2026

Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)

Ergebnis: Einstimmig

Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung hier: Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Gesamtschule und die Realschule

Ergebnis: Option 1: 15 Ja-Stimmen Option 2: 22 Ja-Stimmen

Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung eines Stadtheimatpflegers und eines stellvertretenden Stadtheimatpfleger

Ergebnis: Einstimmig

Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung – sog. „BauTurbo“ in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Weiterbetrieb der Kläranlage Nammen

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Porta Westfalica vom 26.09.1988

Ergebnis: Einstimmig

Deckenerneuerungen (Fahrbahnsanierungen) 2026

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung eines Teleskopladers für den Baubetriebshof als ÜPL

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung von sachkundigen Einwohnern des Seniorenbeirates in Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Arbeitskreis Infrastruktur und Bauvorhaben

Sachstand zu geplanten PV-Anlagen

Ganztagsplätze Schuljahr 2026/2027

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.02.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.02.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Pflegezentrum Neesen

Sachstand zum Neubau Grundschulstandort Lerbeck

Baumaßnahmen am Kaiserhof in Barkhausen

Verleihung Kulturplakette 2026

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen

Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche in der Gemarkung Lerbeck

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt- und Klimaschutz

Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2026

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG