Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (50)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.11.2021

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien: Hinzugewählte in Ausschüssen des Rates

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7258
5. 3.2

   Besetzung von Gremien -Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 3

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/0131
6. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

7. 4.1

   Unsere Innenstadt - attraktiv und zukunftssicher / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/0059
8. 4.1.1

   Unsere Innenstadt - attraktiv und zukunftssicher / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/0059-01
9. 4.1.2

   Unsere Innenstadt - attraktiv und zukunftssicher / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der FDP-Fraktion/UWG

   abgelehnt

   • Antrag VO/2021/0059-02
10. 4.2

    Ankauf des strategischen Grundstücks Klosterstraße 27 / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/0068
11. 4.3

    Internationale Bauausstellung -Antrag der FDP-Fraktion-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/0072
12. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

13. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

14. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen-Agentur zur Durchführung der Veranstaltung "Tag des Ehrenamtes 2021"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0013
15. 5.2

    Zusätzliches Personal für den Gesundheitsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7481
16. 5.3

    Verwendung des eingelagerten Schutzmaterials

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7511
17. 5.4

    Fortführung der Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0048
18. 5.4.1

    Fortführung der Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit (Änderungsantrag zu Top 5.4 - Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/0048-01
19. 5.5

    Verwaltungsorganisation - Änderung der Vorstandsaufteilung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0056
20. 5.6

    Ausschreibung und Besetzung der Stelle für den Vorstandsbereich 4

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0058
21. 5.7

    Lastenradförderung - Änderung der Förderrichtlinie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7508-01
22. 5.8

    Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht für die Amtszeit vom 27. April 2022 bis zum 26. April 2027

    vertagt
23. 5.9

    Vorfälle am Kunstraum hase29

24. 5.10

    Bebauung eines Grundstücks in Hellern

25. 5.11

    Corona-Pandemie

26. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schoppenhorst

27. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Keite

28. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

29. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

30. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

31. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

32. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

33. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

34. 14

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Digitalisierung und Chancengleichheit; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

35. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

36. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Frau Beigeordnete Jacobsen

37. 17

    Ausschussberichte

38. 18

    Beantwortung von Anfragen

39. 18.1

    Winterhilfe für Obdachlose / Ratsanfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/0086
40. 18.1.1

    Winterhilfe für Obdachlose / Ratsanfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0086-01
41. 18.2

    Räumlichkeiten für das Osnabrücker Schulmuseum - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/0112
42. 18.2.1

    Räumlichkeiten für das Osnabrücker Schulmuseum - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0134: Räumlichkeiten für das Osnabrücker Schulmuseum
43. 18.3

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück / Ratsanfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/0101
44. 18.3.1

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück - Beantwortung der Ratsanfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0101-01
45. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

46. 19.1

    Sachstand Woche der Brüderlichkeit 2022 Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7316
47. 19.2

    Rückblick "MeWe - Internationales Kulturfestival Osnabrück" 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7317
48. 19.3

    Informationen zur Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln - Kosten zur Kontrolle der Einhaltung der 3G-Regel auf dem Weihnachtsmarkt Osnabrück im Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0006
49. 19.4

    Sitzungstermine 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0137
50. 19.5

    Einwohnerfragestunde