Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Antrag auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG, Porta Westfalica, Flurstücke 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Südliche Erweiterung des Bodenabbaus der Fa. Rhein-Umschlag GmbH am Standort Vennebeck

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 139 m, Gesamthöhe 200 m) – Stellungnahme zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 „Hausberger Schweiz“ - Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Im Ellerkamp“ - Erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 70 „Homanns Kamp“ mit gleichzeitiger Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 6 „Findelbrink“ im Stadtteil Hausberge - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Ökologische Ausrichtung aller Bebauungspläne für Neubaugebiete

Ergebnis: Einstimmig

Neuaufstellung des Regionalplans; Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zur siedlungsräumlichen Planung

Ergebnis: Einstimmig

Antrag auf Plangenehmigung gem. §35 Kreislaufwirtschaftsgesetz zur Erweiterung der Monodeponie der Firma Edler Sand- und Kiesgruben GmbH & Co. KG in der Gemarkung Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig

Sachstandsbericht über die Projekte im Rahmen des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Eintragung der Aussichtsplattform der Porta-Kanzel auf dem Jakobsberg in Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Eintragung der Friedhofskapelle Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen

Anträge und Anfragen

Bezahlbarer Wohnraum in Porta Westfalica - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.05.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.05.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Transparenz der Bauleitplanung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG