Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 11.10.2018

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 11.10.2018

Anfragen / Mitteilungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Vorstellung des Forstwirtschaftsplans der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 3. Quartal 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Benennung Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2018 des Stadtbetriebes Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2019 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2019 b) Beratung über die Finanzplanung 2019 bis 2022 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2022

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Lichtskulptur Herz-Jesu-Vorplatz

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen im Zuge des Ausbaus der Orionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bau einer zweiten Zuwegung zum geplanten Haltepunkt Elsig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Forschungsvorhaben "Umgang mit Starkregenereignissen im Kanalbetrieb"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Aufhebung der Zweckwidmung eines Teilstückes der Straße "An der Liersmühle" in der Gemarkung Stotzheim, Flur 10, Flurstück 238 (heute 461)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Verbesserung des Lärmschutzes in Großbüllesheim/Kleinbüllesheim hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018

Anfragen / Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung