Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 19. November 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (33)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Antrag des Forums für Menschen mit Behinderung
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag des Forums für Menschen für Behinderung, Mitteilung des A 40, Antrag der Grünen Fraktion und Antrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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6
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Hundesteuersatzung der Stadt Herzogenrath ab dem 01.01.2025
beschlossengeändert beschlossen
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8
Gebühren für Straßenausbau nach dem KAG hier: neue Regelung und Satzungsänderung
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Neufassung der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kultur, Heimat- und Brauchtumspflege sowie des Sports vom 19.11.2024
beschlossengeändert beschlossen
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10
Neufassung der Zweckverbandssatzung der VHS Nordkreis Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 „Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien“
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12
Finanzprognosebericht für das Haushaltsjahr 2024 zum Stichtag 30.09.2024
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13
Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 KomHVO
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14
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW zum 31.12.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Forstwirtschaftsplan 2025
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16
Forsteinrichtungswerk 2024
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17
Lärmaktionsplan, 4. Runde hier: Beschluss
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18
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2024
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19
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung
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20
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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20.1
Beitrittsbeschluss zum Kultursekretariat NRW Gütersloh
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20.2
Haushalt 2024 hier: Überplanmäßige Auszahlung
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21
Informationen und Anfragen
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22
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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23
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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24
Anpassung der Gesellschaftsverträge der Stadtentwicklungs-verwaltungsgesellschaft mbH; der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co KG sowie der Technologiepark Herzogenrath GmbH
nicht öffentlich
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25
Anpassung des Gesellschaftsvertrags der EBC EURODE Beteiligung GmbH
nicht öffentlich
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26
Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH; Veräußerung von Geschäftsanteilen
nicht öffentlich
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27
enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
nicht öffentlich
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28
regio iT GmbH: Sammelbeschluss zur Änderung der Gesellschaftsverträge der Tochter-/Beteiligungsunternehmen sowie der regio iT GmbH selbst gemäß § 108 Abs. 1 Nr. 8 sowie § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW
nicht öffentlich
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29
regio iT GmbH: Gesellschaftsrechtliche Beteiligung der regio iT GmbH an der Telecomputer GmbH
nicht öffentlich
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30
Beschaffung von Schulmobiliar für die Grundschulen und die Europaschule; hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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31
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.11.2024 · 199.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:38 Uhr
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