mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 19. November 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (33)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Antrag des Forums für Menschen mit Behinderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag des Forums für Menschen für Behinderung, Mitteilung des A 40, Antrag der Grünen Fraktion und Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 6

    Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Hundesteuersatzung der Stadt Herzogenrath ab dem 01.01.2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 8

    Gebühren für Straßenausbau nach dem KAG hier: neue Regelung und Satzungsänderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Neufassung der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kultur, Heimat- und Brauchtumspflege sowie des Sports vom 19.11.2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Neufassung der Zweckverbandssatzung der VHS Nordkreis Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 „Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien“

  12. 12

    Finanzprognosebericht für das Haushaltsjahr 2024 zum Stichtag 30.09.2024

  13. 13

    Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 KomHVO

  14. 14

    Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW zum 31.12.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Forstwirtschaftsplan 2025

  16. 16

    Forsteinrichtungswerk 2024

  17. 17

    Lärmaktionsplan, 4. Runde hier: Beschluss

  18. 18

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2024

  19. 19

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung

  20. 20

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  21. 20.1

    Beitrittsbeschluss zum Kultursekretariat NRW Gütersloh

  22. 20.2

    Haushalt 2024 hier: Überplanmäßige Auszahlung

  23. 21

    Informationen und Anfragen

  24. 22

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  25. 23

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  26. 24

    Anpassung der Gesellschaftsverträge der Stadtentwicklungs-verwaltungsgesellschaft mbH; der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co KG sowie der Technologiepark Herzogenrath GmbH

    nicht öffentlich

  27. 25

    Anpassung des Gesellschaftsvertrags der EBC EURODE Beteiligung GmbH

    nicht öffentlich

  28. 26

    Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH; Veräußerung von Geschäftsanteilen

    nicht öffentlich

  29. 27

    enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

    nicht öffentlich

  30. 28

    regio iT GmbH: Sammelbeschluss zur Änderung der Gesellschaftsverträge der Tochter-/Beteiligungsunternehmen sowie der regio iT GmbH selbst gemäß § 108 Abs. 1 Nr. 8 sowie § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW

    nicht öffentlich

  31. 29

    regio iT GmbH: Gesellschaftsrechtliche Beteiligung der regio iT GmbH an der Telecomputer GmbH

    nicht öffentlich

  32. 30

    Beschaffung von Schulmobiliar für die Grundschulen und die Europaschule; hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  33. 31

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.11.2024 · 199.5 KB

Details

Ende
20:38 Uhr

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