Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 13.12.2007

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.12.2007

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Memelstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechts im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Tilsiter Straße

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Detlef Küpper (CDU) sowie Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Karl Güldenring (CDU)

Anfragen/Mitteilungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Fraktionsanträge

Einrichtung einer "Bürgermailbox" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2008

Verwaltungsvorlagen

Entsendung von städtischen Vertretern/-innen in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2007

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007

Festlegung der Verfahrensregelungen für über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Festlegung von Wertgrenzen für Investitionen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht betreffend die Umsetzung der Ordnungsbehördlichen Verordnung (nach Änderung 06/2007)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderung des §14 der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Wüschheim, Flur 1, Flurstück 22 (tlw.), Flurstück 1, Flur 3, Flurstück 54 (tlw.), Flurstück 58, im Bebauungsplangebiet 11, 1. Änderung, im Industriegebiet Am Silberberg (IPAS)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierung Viehplätzchen," Umfeld Kapellenstraße, Viehplätzchen, Bischofstraße, Rüdesheimer Torwall und Vuvenstraße. hier:Grundsatzbeschluss, Auftrag für ein Integriertes Handlungskonzept.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung 2008

Tageseinrichtungen für Kinder hier: Mögliche Auswirkungen des Kinderbildungsgesetzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stellenplan 2008

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2008

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 7 dagegen, 1 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung