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Ausschuss für Umwelt und Planung

Mittwoch, 15. Juni 2022 um 18:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (27)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 27.04.2022

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 27.04.2022

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

3.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Neuaufstellung des Regionalplanes Hier: Gemeindliche Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltungen

4.

Ermittlung des neuen vorläufigen Überschwemmungsgebietes an der oberen Erft

5.

Der erste Zwischenbericht zur Fortschreibung des Kommunalen Handlungskonzept Wohnen für die Kreisstadt Euskirchen wird zur Kenntnis genommen.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Anfragen/Mitteilungen

6.

Gigawattpakt Rheinisches Revier

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Errichtung von vier Mehrfamilienhäusern an der Jean-Spessart-Straße und Ecke Jean-Spessart-Straße/Kölner Straße, Ortsteil Euskirchen Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Stellungnahme

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Erweiterung eines Wohngebäudes mit Kunstgalerie an der Schweizer Straße, Ortsteil Schweinheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Bebauungsplan Nr. 2, Ortsteil Wißkirchen, Bereich zwischen Turnierstraße und Marathonstraße a) 2. Planberatung b) Erneuter Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltungen

10.

37. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Elsig, Bereich nordöstlich der Delphinstraße a) Erneute Planberatung b) Erneuter Änderungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 0 dagegen, 10 Enthaltungen

11.

44. Flächennutzungsplanänderung Euskirchen im Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Tannenau und Nideggener Straße a) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit b) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Bebauungsplan Nr. 3/Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Tannenau und Nideggener Straße a) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit b) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Bebauungsplan Nr. 5 Ortsteil Wißkirchen, Autohof/Gewerbegebiet a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Änderung des Geltungsbereiches d) Auslegungsbeschluss e) Beteiligung der Öffentlichkeit f) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

14.

Bebauungsplan Nr. 3a/ Ortsteil Großbüllesheim - Teilaufhebung - Hier: Beschluss zur erneuten Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Bebauungsplan Nr. 150, Ortsteil Euskirchen, Daufenbachquartier, Bereich südwestlich des Bahnhofes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

16.

34. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, nördlicher Bereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Pützbergring und Gottlieb-Daimler-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Bebauungsplan Nr. 141, Ortsteil Euskirchen, nördlicher Bereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Pützbergring und Gottlieb-Daimler-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Ausweisung von Flächen für Photovoltaikanlagen und zugleich für die Retention von Oberflächengewässern in Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

19.

Ermittlung des neuen vorläufigen Überschwemmungsgebietes an der oberen Erft

20.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.06.2022

Details

Ende
21:04 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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